Der Bundeswirtschaftsminister Altmaier ist in Dortmund während des Digitalgipfels von der Bühne gestürzt, während der Rede. Der Saal wurde geräumt, die Lage ist noch unklar. Wir berichten:
#Altmaier #Digitalgipfel #Dortmund
10:41 Uhr Bild berichtet auch. Keine neuen Details.
10:28 Uhr Altmaier von Bühne während Rede gestürzt, Sanitäter auf dem Weg, Saal geräumt
Quelle https://www.focus.de/digital/internet/bei-digitalgipfel-minister-altmaier-stuerzt-waehrend-rede-von-der-buehne-sanitaeter-auf-dem-weg_id_11285571.html
https://www.bild.de/politik/2019/politik/peter-altmaier-von-buehne-gestuerzt-digital-gipfel-von-buehne-gestuerzt-65671132.bild.html
Waffenruhe in Syrien für 120 h: Donald Trump und die Vereinigten Staaten haben geschafft, was beinahe für unmöglich gehalten wurde. Für 120 Stunden soll eine Waffenruhe herrschen. Die deutsche Politik war konstruktiv gescheitert und hatte nur lamentiert.
Die USA und die Türkei haben sich auf eine Feuerpause in Nordsyrien geeinigt. Die Türkei werde ihren Militäreinsatz gegen die Kurdenmilizen für 120 Stunden stoppen, sagte US-Vizepräsident Mike Pence in einer Pressekonferenz in Ankara. Ziel sei, dass die Kämpfer der YPG-Miliz abziehen können. Diese Phase habe bereits begonnen. Nach dem vollständigen Abzug der Kurdenmilizen solle die Offensive ganz beendet werden.
Eine hochkarätige US-Delegation unter Führung von Pence sowie der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hatten das Abkommen in mehrstündigen Verhandlungen erzielt.
Insbesondere weil das Anschreiben von President Trump an Erdogan leakte und eher dilletantisch anmutet, ist es umso erstaunlicher dass die eigentlich berechenbare Politik von Donald Truml eine Waffenruhe in Syrien für 120 Stunden aushandeln konnte. Wenn die Angriffe aufhören, soll der Friede permanent sein.
Gleichwohl bleibt problematisch, dass die Internationale Staatengemeinschaft nichts geschafft hat. Nur Amerika und Russland haben sich engagiert, der Rest sah beim Töten zu. Das ist für mich eine bedauerliche Entwicklung, die dem deutschen „nie wieder“ massiv widersprucht.
BKA warnte vor Anschlag: Es sind besorgniserregende Nachtrichten, die Bild und NTV verbreiten. Warnte das BKA und der Verfassungsschutz vor der Tat in Halle? Warnten beide bereits Anfang / Mitte 2018, dass Anschläge in der Tradition von Breivik und später nochmals nach Christchurch auch in Deutschland drohen? Jetzt will natürlich keiner Schuld und verantwortlich sein, weshalb man die Verantwortung auf eine mangelhafte Personaldecke schieben möchte.
BKA warnte vor Anschlag
Die Personalausstattung sei zu schlecht, erbetene Stellen seien nicht genehmigt. Dabei wird verkannt, dass auch 9/11 nicht zu verhindern war und auch der NSU lange Zeit im Untergrund operierte. Obwohl wir aus den NPD Verfahren wissen, dass ein Großteil der Radikalen vom Staat finanziert wird als V Leute, wurden nie wirklich relevante Infos erhalten. Für mich klingt das wieder, dieses „BKA warnte vor Anschlag“, wie das bekannte Argument, um Freiheitsrechte einzuschränken. Der Linken wird es auch nicht passen, dass auch der Verfassungsschutz unter Maaßen noch vor einem Anschlag warnte und damit in dasselbe Horn stieß wie das BKA.
Überhaupt ärgern mich all diese Stellungnahmen. Auch Frau Lambrecht, die reflexhaft strengere Strafen für Antisemitismus fordernt, verkennt dass entweder alle Regeln für allen Hass gleich gelten. Oder sie verkennt, dass sie als Justizministerin sich nicht in Einzelfälle einzumischen hat. Letztlich hat sie ja ihre Inkompetenz bereits bewiesen, als sie Werbung für Gerechtigkeit machte.
Antisemitischer Terroranschlag in Halle: Ich fasse die Ereignisse der Bluttat, der Terrortat in Halle nochmals zusammen und analysiere diese. Heute wurde ein Mann in einer Dönerbude erschossen und eine Frau am jüdischen Friedhof – beide weil sie zur falschen Zeit am falschen Ort waren. Der deutsche Täter Stephan B. kam nicht in die Synagoge, und deshalb musste er andere töten, stand er doch in seinem Livestream als Trottel und Versager da.
11 Minuten Fahrzeit hat die Polizei: Und doch konnte er in allerseelenruhe versuchen, in die Synagoge zu kommen, was Gottseidank nicht gelang, sonst wären ggf. 80 Menschen tot jetzt.
Rechtsextremer Stephan B. für Terroranschlag in Halle verantwortlich
Entgegen erster Erkenntnisse soll es doch ein Einzeltäter gewesen sein: Nicht klar ist, warum die Polizei Stunden brauchte, um an das Veröffentlichte Video zu kommen und das abzuklären. Zu Recht weißt der Vorsitzende des Zentralrates der Juden darauf hin, dass eine Nichtbewachung der Synagoge(n) grob fahrlässig war.
Warum reagiert die Regierung nur heute, gestern aber nicht? Die Sorgen der Menschen auf Sicherheit werden mal wieder nicht ernst genommen.
Wir waren recht schnell online und gaben die Gefahrenmeldungen weiter.
„Schiesserei in Halle, mehrere Menschen tot, der Täter flüchtig – mehr ist im Moment noch nicht bekannt. Passt auf Euch auf, sprecht niemanden an, begeht keine Heldentaten – sobald die Polizei mehr Infos veröffentlicht melde ich mich UPDATE: Inzwischen ist klar dass er mehrere Menschen getötet hat. Maschinenpistole und Handgranate im Einsatz. Angeblich richtung Leipzig unterwegs. Polizei sagt bleibt zuhause“
Und wie so oft nimmt Activinews auch kein Blatt vor den Mund und nennt Antisemitismus beim Namen, genauso wie Linke, Rechte und Islamistische Gewalt von uns beim Namen genannt wird:
Während andere noch zaudern, sagen wir Euch was Sache ist!
Der Terroranschlag in Paris sollte auf oberste Innenministerweisung als Nichtterroristisch vertuscht werden. Es ist davon auszugehen, dass auch Macron hierzu beitrug.
Originalartikel der Faz hier: https://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/messerattacke-in-paris-vertuschung-auf-hoechsten-befehl-16418097.html
„Die tödliche Messerattacke auf vier Polizisten im Hochsicherheitsbereich der französischen Polizeizentrale in Paris wächst sich zum politischen Skandal aus. Immer mehr Details über die Radikalisierung des 45 Jahre alten Täters sickern durch – zum Unbill der Regierung, die 24 Stunden lang den Terrorismusverdacht leugnete. Doch seit Freitagabend ermittelt die zuständige Staatsanwaltschaft wegen Terrorverdachts. Das liegt nicht an der Entschlossenheit der Regierung, sondern an empörten Polizisten, die der Presse Informationen über den Hintergrund des Täters zugespielt haben.“
Terroranschlag Paris sollte vertuscht werden
Was für eine Demokratie ist es, deren Grenzen zu Deutschland offen sind dank Schengen, die die Öffentlichkeit, den Souverän, belügt? Ich finde es skandalös, und so eine Regierung Macron gehört abgesägt und rausgeworfen. Natürlich ist die Wahrscheit manchmal schwer zu begreiffen, aber das Attentat war Islamistisch, Radikal und Terroristisch. Das ist ein Fakt. Den darf man nicht weglügen. Was meint Ihr dazu?
Ich hatte ja bereits in meinen anderen Videos deutlich gemacht, dass ich befürchte die Polizei kann uns gar nicht mehr vor solchen Terrorangriffen radikaler Islamisten schützen. Doch bleibt der Lichtblick, dass den Whistleblowern bei der Polizei in Paris die Verfassung wichtiger war und ihr Diensteid wichtiger war als einen Befehl zu befolgen. Das ist richtig und wichtig, dass diese Polizei nicht bloßer Handlanger der Regierenden ist. Diese Pariser Polizisten sind Helden. Denn sie wissen dass und was sie zu schützen haben….
