Kategorien
Allgemein

Fridi Miller hat wegen Wahlbetrug recht und ist trotzdem verhandlungsunfähig?

Ich zitiere mal die Stuttgarter Zeitung https://www.stuttgarter-zeitung.de/inhalt.fridi-miller-gilt-als-nicht-prozessfaehig-klage-gegen-ob-wahl-zurueckgewiesen.3ece56f5-970e-4656-9a44-70c86dcfaaa2.html?utm_medium=Social&utm_source=Facebook&fbclid=IwAR1Xb808jvF51M9DwFNWMGFwKlC50LLpIU9zfnM1gj6DToJpTzKfM_GJYXw#Echobox=1557493027

Der Verwaltungsgerichtshof räumte zwar ein, dass es bei der Oberbürgermeisterwahl durchaus Fehler gegeben habe. Die Stadt Böblingen habe zweimal gegen den Grundsatz der Chancengleichheit der Kandidaten verstoßen, teilen die Mannheimer Richter mit. Die Verwaltung habe nämlich während des Wahlkampfes die Plakatierungsrichtlinie geändert. Außerdem habe die Betriebsratsvorsitzende der Stadtwerke Böblingen in einer Mail an alle Mitarbeiter der Stadtwerke gegen einen der Kandidaten Stellung bezogen. „Diese Wahlfehler haben sich jedoch nicht auf das Wahlergebnis ausgewirkt“, schreibt der Gerichtshof.“

Wie kann jemand der recht liegt mit seiner Einschätzung dann verhandlungsunfähig sein?
Mehr dazu in diesem Video…
Mehr auf https://www.facebook.com/ActiviNews/ , https://twitter.com/ActiviNews und https://www.instagram.com/activinews/

Euer Michael Langhans mit Team

Kategorien
Allgemein

Amtshaftung ist die Antwort

Kategorien
Allgemein

Fehler in Gutachten

„Das haben wir immer schon so gemacht“: Wenn man um sein Kind streitet, um Sorgerecht und Umfangsrecht, dann machen Richter reflexmäßig nur eines: Sie beauftragen einen Gutachter, der zu den Fragen der Sorge und des Aufenthaltes sagen soll, was dem Kind gut und was ihm schlecht tut. Und hier kommt es zu sehr vielen Fehlern in Gutachten. Diese aufzuzeigen und für den juristischen Laien zu erklären ist Aufgabe dieser Reihe. Solch ein familienpsychologisches Gutachten ist freiwillig, niemand muss daran teilnehmen. Es ist in der Regel auch nur von begrenzter Aussagekraft.

Fehler in Gutachten

Diese Reihe zeigt typische Fehler auf, die ihr so schnell wie möglich aufklären müsst und sollt, um dem Gericht die Chance zu nehmen sich bedenkenlos auf das Gutachten zu stützen. Wie wählt man seinen Gutachter? Muss ich teilnehmen? Wie gehe ich mit einem negativen Gutachten um, wie mit einem positiven? Alle Fragen werden in diesen inzwischen auf über 30 Video angewachsenen Playlist behandelt.

Die gesamte Playlist ansehen: