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Schutzschirm.shop: Wenn der eigene Anwalt nicht weiter weiß…

Ich habe nunmehr den Schutzschirm.shop neu konzipiert. Wenn Dein Anwalt nicht weiter weiss, Du eine unabhängige Einschätzung über Erfolgschancen einer Amtshaftungsklage benötigst oder aus rechtlich-tatsächlicher Sicht ein Gutachten angreifen möchtest, bist Du bei meinem neuen Angebot Schutzschirm.shop genau richtig.

Im Fall der Fälle vermitteln wir Euch auch geeignete Anwälte, die zusammen mit uns Euer Anliegen vertreten!

Faire und transparente Preise!

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Activinews Kurztips auf Instagram

Ich habe jetzt eine neue Reihe Activinews Kurztips auf Instagram gestartet, die eine Ergänzung der bisherigen Formate Videos, Blogartikel und mehr sind. Die Kurztips funktionieren über die sogenannte Swipe-Funktion: Mit wischen nach rechts könnt ihr verschiedene Informationen erhalten.

Nat+ü

Natürlich sind diese Tips stark verkürzt und ersetzen keine langen Videos oder Artikel. Aber sie sollen diese ergänzen und neue Infos ggf. präsentieren. Schaut einfach mal rein.

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Reichsbürger und Querulanten: Die Playlist

Wusstet Ihr, dass ich eine Reichsbürger-Playlist habe auf meinem Kanal? Doch, und zwar hier:

Warum? Nun, ich finde, und das habe ich schon oft gesagt, Reichsbürger etwas, das der Staat fördern sollte. Klingt erst einmal krumm, aber: Reichsbürger hinterfragen. Sind Gesetze richtig zustande gekommen, was meint der Staat usw. Das ist nicht nur klassische Juristenarbeit. Es ist vorallem wünschenswert. Mitläufer hatten wir in Deutschland schon lange genug und zu oft.

Was also fasziniert mich an Reichsbürgern? Nun, sie sind einfach hartnäckig. Um eines klar zu machen: Natürlich rede ich nicht von denen, die Gewalt anwenden und Gerichtsvollzieher angreifen. Ich rede nur von denen, die sich die Mühe machen nachzulesen.
Ich halte viele Meinungen für falsch. Doch da das alles Leute ohne rechtliche Ausbildung sind, finde ich es schon ok, wie dort argumentiert wird. Freie Meinung darf jeder haben, auch wenn es bisweilen querulatorische Züge annimmt. Moment, da war doch was: Querulatorisch? Ohne Querulanten gäbe es keine Rechtsfortentwicklung, weil Anwälte wie Lemminge oft die ausgelatschten Wege nachrennen und sich dann wundern, wenn sie ins Wasser fallen.

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Eklat: Geht Deutschland gegen türkischstämmige Deutsche vor?

Uns erreichen, auch über den Kartalstiftungsverein, beunruhigende Informationen: Geht Deutschland gegen türkischstämmige Deutsche vor? Im Schatten der „Black Lives Matter“ Bewegung ein besorgniserregender Vorgang gegenüber in Deutschland aufgewachsenen Menschen und teils unter Verkennung der Rechtslage.

Wenn sich auch türkischstämmige Menschen um einen neuen oder ersten deutschen Personalausweis bemühen, werden diese auf die Türkei und angeblich behauptetes Wahlverhalten dort thematisiert. Den Bürgerbüro- und Passwesenmitarbeiter geht es schlicht nichts an, ob man im Ausland wahlberechtigt ist und wählt, und schon gar nicht wen.

Hier scheinen Vorurteile zu Tage zu treten, die es nicht geben dürfte.

Türkischstämmige Deutsche beunruhigt

Doch verständlicherweise sind die Betroffenen beunruhigt. Wie reagiere ich? Will mich Deutschland loswerden? Wie ist die Rechtslage? Wir versuchen Euch aufzuklären.

In den letzten Jahren hatte sich das Thema doppelte Staatsbürgerschaft mehrfach geändert. Vom „nein“ und der Optionspflicht (ein „auch“ deutsches Kind muss sich bis zum 23. Lebensjahr entscheiden) hin zum nunmehrigen Optionsmodell, das die Optionspflicht nur vorsieht, wenn ein Kind keine deutsche Staatsbürgerschaft nach dem Abstammungspflicht („ius sanguinis“) oder dem optionalen ius soli („Geburtsortsprinzip“) zusteht.

Wir beantworten die wichtigsten Fragen, türkischstämmige Deutsche zu beruhigen:

Darf man die deutsche und die türkische gleichzeitig Staatsbürgerschaft haben als türkischstämmiger Deutscher?

Ja.

Beide Staatsbürgerschaften darf derjenige haben, der mit der Geburt sowohl die deutsche Staatsbürgerschaft nach dem Geburtsortsprinzip („ius soli“) erworben hat und gleichzeitig die ausländische (hier türkische) Staatsbürgerschaft.

Wer diese Voraussetzungen nicht erfüllt, der muss sich entscheiden, welche Staatsbürgerschaft er behalten möchte und dies gegenüber den deutschen Behörden nach Vollendung des 21. Lebensjahres und spätestens vor dem 23. Geburtstag benennen und belegen, dass die ausländische Staatsbürgerschaft aufgegeben wurde und die alleinige Deutsche angestrebt ist.

Wie sieht es aus für die Deutsch-Türken aus, die die türkische Staatsbürgerschaft vor 01.01.2000 erworben haben aus?

Für diese türkischstämmigen Deutschen galt eine Übergangsregelung des §40b StAG

Ein Ausländer, der am 1. Januar 2000 rechtmäßig seinen gewöhnlichen Aufenthalt im Inland und das zehnte Lebensjahr noch nicht vollendet hat, ist auf Antrag einzubürgern, wenn bei seiner Geburt die Voraussetzungen des § 4 Abs. 3 Satz 1 vorgelegen haben und weiter vorliegen. Der Antrag kann bis zum 31. Dezember 2000 gestellt werden.

Die Einbürgerungsfristen waren also abgekürzt. Die Optionspflicht läuft dann nach den normalen Regeln, die ich im nächsten Punkt beschreibe.

Wie sieht es aus für die, die die türkische Staatsbürgerschaft nach 01.01.2000 erworben haben aus?

Die aktuelle Rechtslage, §29 Staatsangehörigkeitsgesetz Deutschland, ist folgende, die Optionspflicht gilt hier nicht unten diesen Voraussetzungen:
 
(1) Optionspflichtig ist, wer

1. die deutsche Staatsangehörigkeit nach § 4 Absatz 3 oder § 40b erworben hat,

2. nicht nach Absatz 1a im Inland aufgewachsen ist,
3. eine andere ausländische Staatsangehörigkeit als die eines anderen Mitgliedstaates der Europäischen Union oder der Schweiz besitzt und
4. innerhalb eines Jahres nach Vollendung seines 21. Lebensjahres einen Hinweis nach Absatz 5 Satz 5 über seine Erklärungspflicht erhalten hat.

Der Optionspflichtige hat nach Vollendung des 21. Lebensjahres zu erklären, ob er die deutsche oder die ausländische Staatsangehörigkeit behalten will. Die Erklärung bedarf der Schriftform.

(1a) Ein Deutscher nach Absatz 1 ist im Inland aufgewachsen, wenn er bis zur Vollendung seines 21. Lebensjahres

1. sich acht Jahre gewöhnlich im Inland aufgehalten hat,
2. sechs Jahre im Inland eine Schule besucht hat oder
3. über einen im Inland erworbenen Schulabschluss oder eine im Inland abgeschlossene Berufsausbildung verfügt.

Als im Inland aufgewachsen nach Satz 1 gilt auch, wer im Einzelfall einen vergleichbar engen Bezug zu Deutschland hat und für den die Optionspflicht nach den Umständen des Falles eine besondere Härte bedeuten würde.

Es kommt ausschließlich darauf an, ob man die deutsche Staatsbürgerschaft von Geburt an erworben hat, also mindestens ein Elternteil auch die deutsche Staatsbürgerschaft bei der Geburt hatte, §4 Absatz 1 StAG.

(1) Durch die Geburt erwirbt ein Kind die deutsche Staatsangehörigkeit, wenn ein Elternteil die deutsche Staatsangehörigkeit besitzt. Ist bei der Geburt des Kindes nur der Vater deutscher Staatsangehöriger und ist zur Begründung der Abstammung nach den deutschen Gesetzen die Anerkennung oder Feststellung der Vaterschaft erforderlich, so bedarf es zur Geltendmachung des Erwerbs einer nach den deutschen Gesetzen wirksamen Anerkennung oder Feststellung der Vaterschaft; die Anerkennungserklärung muß abgegeben oder das Feststellungsverfahren muß eingeleitet sein, bevor das Kind das 23. Lebensjahr vollendet hat.

Das ist das klassische Abstammungsprinzip. Doch hat Absatz 3 eine wichtige Ausnahme für alle in Deutschland geborenen Kinder, deren Eltern keine deutsche Staatsbürgerschaft haben („ius soli“, Geburtsortsprinzip):

(3) Durch die Geburt im Inland erwirbt ein Kind ausländischer Eltern die deutsche Staatsangehörigkeit, wenn ein Elternteil

1. seit acht Jahren rechtmäßig seinen gewöhnlichen Aufenthalt im Inland hat und
2. ein unbefristetes Aufenthaltsrecht oder als Staatsangehöriger der Schweiz oder dessen Familienangehöriger eine Aufenthaltserlaubnis auf Grund des Abkommens vom 21. Juni 1999 zwischen der Europäischen Gemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Schweizerischen Eidgenossenschaft andererseits über die Freizügigkeit (BGBl. 2001 II S. 810) besitzt.

Wenn also ein Kind von ausländischen Eltern ohne deutsche Staatsangehörigkeit, aber mit einer mindestens achtjährigen legalen Aufenthaltssituation, auf die Welt kommt, erwirbt es automatisch und unabhängig von sonstigen Aspekten die deutsche Staatsangehörigkeit, auch als Doppelstaatsangehörigkeit. Die Optionspflicht, sich zu entscheiden, gilt dann nicht mehr (s.o.)

Wenn die Eltern nach dem 1.1. trotz deutscher Staatsbürgerschaft im Ausland lebten und das Kind dort geboren wurde, erwirbt es nicht mehr die deutsche Staatsbürgerschaft.

Was sind die sogenannten Ius-soli-Deutsche?

Ius soli, also Geburtsortsprinzip-Deutsche sind solche im Sinne des §4 Abs. 3 StAG, also wenn beide Eltern Ausländer sind, aber seit mindestens 8 Jahren sich einer davon rechtmäßig in Deutschland überwiegend aufhält.

Optionspflicht für Deutsch-Türken?

Die Optionspflicht gilt daher für Deutsch-Türken nur noch dann, wenn man seit Erwerb der deutschen Staatsbürgerschaft keine insgesamt 8 Jahre in Deutschland seinen gewöhnlichen Aufenthalt hatte, also gelebt hat, oder 6 Jahre in Deutschland zur Schule ging oder einen Deutschen Schulabschluss vorweisen kann. Dann gilt die Optionspflicht gem. §29 Abs. 1 Nr. 2, Abs. 1a StAG. Für alle Deutschen von Geburt an, gleich ob nach Abstammungs- oder Geburtsortsprinzip, gilt keine Optionspflicht (!).

Was muss ich den deutschen Behörden erzählen und was nicht, wenn ich die türkische Staatsbürgerschaft habe?

Grundsätzlich melden sich die Deutschen Behörden bei einer Person, die potentiell Optionspflichtig ist, nach dem 21. Geburtstag und vor dem 23. Geburtstag. Die Optionspflicht muss nur ausgeübt werden, wenn man von der Behörde angeschrieben wird. Man muss sich nicht selbst melden. Ohne dieses Anschreiben kann man die Optionspflicht auch nicht verfallen lassen (wer sich nicht entscheidet, verliert normal automatisch die deutsche Staatsbürgerschaft).

Hilfe, ich soll mein Nüfüs-Kayit-Örnegi (Stammbuchregistereintrag) vom türkischen Konsulaten abholen und dem Bürgeramt vorlegen. Worauf ist hier zu achten?

Hier ist erst einmal zu klären, warum das Bürgeramt diese Information benötigt. Für eine normale Personalausweisbeantragung bedarf es dieses Nüfüs-Kayit-Örnegi Auszuges nicht. Da die Staatsangehörigkeit im Personenstandsregister (Geburtsregister) nur Hinweiskraft i.S. §21 PStG hat, hat dieser Eintrag gem. §55 PStG keine Beweiskraft und ist daher rechtlich irrelevant. Eine entsprechende Auskunft ist daher unzulässig. Etwas anderes würde sich nur dann ergeben, wenn sich Fragen bei der staatsbürgerschaftlichen Bewertung ergeben. Für die Staatsbürgerschaftsklärung ist das Bürgeramt sowieso nicht zuständig.

Wie und woher kann ich mir eine Genehmigung holen, damit ich die deutsche und die türkische Staatsbürgerschaft haben kann? Und wann muss ich wo den Antrag stellen?

Eine Mehrstaatlichkeit ist in Deutschland nach wie vor möglich, auch jenseits der Optionspflicht. Zwar gilt der Grundsatz, dass nur eine Staatsbürgerschaft bestehen soll und beim Erwerb der deutschen idR die fremde abgegeben werden soll. Wer eine ausländische annimmt, verliert die deutsche, §§17, 25 StAG, 10 StAG. Wer die deutsche annimmt, die Ausländische.

Dies gilt aber nicht, wenn die anzunehmende Ausländische eine solche innerhalb der EU oder der Schweiz ist (oder wenn eine solche Person die deutsche annimmt).

Weiter gilt gem. §12 StAG eine Ausnahme, wenn es Schwierigkeiten gibt die ausländische Staatsbürgerschaft zu verlieren, wenn der fremde Staat das entlassen aus seiner Staatsbürgerschaft verhindert oder für eine ältere Person unangemessen lange dauern würde. Auch wenn man erhebliche wirtschaftliche und vermögenstechnische Nachteile erleiden würde, gilt dies.

Und als weitere Ausnahme kann man gem. §25 Absatz 2 StAG sich die Mehrstaatlichkeit in Deutschland genehmigen lässt.

Diese Genehmigung erhalten Sie beim Bundesverwaltungsamt.

Kann ich nach Ausübung der Optionspflicht wieder Türke werden?

Ja, aber dann tritt wiederum der Grundsatz in Kraft, dass man nur eine Staatsbürgerschaft erwerben kann und damit erst einmal die Deutsche wieder verlieren würde.

Warum die deutschen Behörden gerade jetzt so massiv auf die Klärung dieser Fragen drängen, obwohl dies jahrelang egal war, ist unklar. Ob hier im Hintergrund Bestrebungen bestehen, bestimmte Bevölkerungsgruppen (Leistungsempfänger SGB II) auszuschließen, ist spekulativ und nicht belegt.

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Mediation für Wir2020, Schiffmann und Pauling?

Schnapssidee gestern im Stream, und schon der passende Artikel Mediation für Wir2020, Schiffmann und Pauling?

Was ist eine Mediation?

Die Mediation ist eine Methode um Konflikte zwischen zwei oder mehreren Parteien zu lösen, zum Beispiel in der Familie, Wirtschafts- und der Arbeitswelt, bei Bau- und Immobilienprojekten oder in interkulturellen und sozialen Beziehungen, sowie mit Behörden und Ämter. Ein unabhängiger Mediator/-in unterstützt zerstrittene Parteien dabei, Lösungen selbst zu finden, von denen alle Beteiligten profitieren. Er schafft eine entspannte und konstruktive Gesprächsatmosphäre und zeigt Wege zur Konfliktbewältigung auf. Der/die Mediator/-in trifft keine Entscheidungen. Er/Sie hilft den Beteiligten, gemeinsam Lösungen zu suchen und zu finden. In den Gesprächen geht es um Einsicht und nicht darum, Recht zu bekommen. Bei einer Mediation gibt es nur Gewinner (Win-Win) und keine Verlierer. Wie genau das Ganze funktioniert, erkläre später genauer.

Warum Wir2020 eine Mediation braucht:

Selten verlaufen Trennungen, bei Parteien, Firmen oder Vereine, wie bei Wir2020 konfliktfrei ab. Ehemalige Partner sind verletzt, fühlen sich unverstanden, belogen, betrogen oder unfair behandelt. Häufig können sie miteinander nicht mehr reden, kommunizieren über Rechtsanwälte, über diverse Social Media Kanäle und Auseinandersetzungen enden zu oft vor dem Richter.

Die unabhängigen Mediatoren/-innen möchten den beteiligten Menschen dabei helfen, wieder miteinander ins Gespräch zu kommen und Konflikte zu lösen oder zu reduzieren. Zumindest lässt sich meisten wieder die Kommunikationsebene wieder herstellen. Lässt sich eine Trennung, wie bei Wir2020 nicht vermeiden, so unterstützen die Mediatoren/-innen die Beteiligten, die Trennung so einvernehmlich und konfliktfrei wie möglich zu gestalten.

Vorteile einer Mediation für Wir2020:

  • Eine Mediation ist vertraulich, Wir2020 würden den Medien kein Futter mehr geben und sich dadurch nicht mehr zerfleischen lassen
  • Eine Win-Win-Situation wird im besten Falle erziehlt, und zwar für alle Beteiligten, dadurch gibt es keine Verlierer.
  • Man überlässt keinem Dritten die Entscheidung (bsp. Richter), sondern kann eigenverantwortlich die Lösungen herbei führen.
  • Das Verfahren ist kürzer und kostengünstiger als ein Gerichtsverfahren

Ob die Beteiligten von Wir2020 der Mediation eine Chance geben würden, wird sich zeigen. Sinnvoll wäre das auf alle Fälle.

Gerade die große Politik bewies, welche Wunder Mediation bewirken kann. Mehr dazu in meinem Buch Mediation im Familienrecht:

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Narzissmus

Was hat Bodo Schiffmann mit Narzissmus zu tun? Eigentlich gar nichts. Aber da ich in einem Kommentar zu einem Video über seine Partei als Narzisst bezeichnet wurde, erlaube ich mir hier mal über Narzissmus nachzudenken. Es ist schon komisch, wie schnell Menschen mit solchen Beleidigungen um sich werfen. Narzissmus ist hierbei auch im Sorgerechtsbereich ein schnelles Diskreditierungsmittel. Und trotzdem: Es gibt Narzissmus:

Was bedeutet überhaupt das Wort Narzissmus? Was ist eine narzisstische Persönlichkeitsstörung? Wer überhaupt gilt als Narzisst?

Vorweg: Narzissen sind charmant, redegewandt, humorvoll und ziemlich selbstsicher. Sie ziehen die Aufmerksamkeit durch Ihre Ausstrahlung auf sich. Meistens, so meine Erfahrung, sehen sie auch ziemlich gut und sehr gepflegt aus. Soweit der erste Eindruck.

Wenn wir von einem Narzissten sprechen, sind es die Männer. Bei Frauen, so habe ich es mir mal erklären lassen, spricht man von Hysterie. Man sagt: Sie ist hysterisch.

Jeder von uns kennt sicherlich den Typen Chef, der immer recht hatte oder cholerisch wurde. Jeder von uns kennt einen Vater, der egozentrisch war oder aber auch der Opa nebenan, der mit allem skrupellos schimpfte. Und ja, nicht zu vergessen, die narzisstischen Ehemänner oder Partner.

Die nazisstischen Persönlichkeitsstörung

Aber wann sprechen wir von einer nazistischen Persönlichkeitsstörung? Und vor allem: Wann beginnt es uns extrem zu stören und unsere Nerven zu strapazieren?

Was macht den Narzissten aus

Lassen Sie uns gemeinsam mal schauen, wie die Narzissten ticken.

  1. Der Narzisst schein Star-Allüren zu haben. Er ist der schönste, der beste und duldet keine besseren als er selber. Nur seine Meinung gilt. Nur er weiß, wovon er spricht.
  2. Der Narzisst ist ein Egozentriker, der auch unsere Persönlichkeit manchmal angreift. Denn nur seine Interessen sind wichtig. Was andere dazu meinen hingegen ist irrelevant.
  3. Sie sind rücksichtslos in ihrem Umfeld.
  4.  Empathie ist ein Fremdwort für Narzissten. Das Gefühl der Anteilnahme fehlt vollständig.
  5. Narzissten lieben Macht und Ruhm. Sie sind meistens in der ersten Reihe und brauchen ständig die Anerkennung.
  6. Sie sind berechnend wenn es um die eigenen Interessen geht. Ein Narzisst ist der typische Kollege, der die Unterlagen der Kollegin/dem Kollegen nicht gibt und dem Chef dann sagt, er hätte nicht gewusst, dass der Andere die gebraucht hat. So ziemlich unkollegial
  7. Narzissten sind absolut keine Teamplayer, wenn sie im Team sind, dann haben sie natürlich das Sagen, sonst niemand.
  8. Sie sind arrogant.
  9. Sie gehen ohne Rücksicht auf Verluste durch das Leben.
  10. Sie streben immer nach Macht. Und wenn sie die Macht haben, brauchen sie auch mehr Macht.
  11. sind die Super-Schauspieler und das insbesondere in ihrer Opfer-Rolle.
  12. Narzissten können nicht zuhören, und wenn sie aus Versehen zuhören, dann verdrehen sie später die Worte im Mund und geben das falsch aber glaubhaft wieder.
  13. Narzissten wissen immer alles besser als andere. Sie freuen sich immer, wenn man sie nach ihrer Meinung fragt. Sie springen quasi in die Luft, wenn man diese als Berater im Freundeskreis wählt.
  14. Sie sind sehr redegewandt und dadurch auch immer manipulativ.
  15. Sie sind die Meister des ersten Eindrucks. Narzissten machen einen sehr guten ersten Eindruck, bis die Fassade anfängt zu bröckeln.
  16. Sie sind stets auf der Suche nach Lob und Anerkennung
  17. Nicht zu vergessen ist, dass sie immer das arme Opfer spielen, wenn was schief läuft. Insbesondere Ehemänner oder Ex-Partner können das sehr gut anderen verkaufen.
  18. Narzissten können sehr gut Druck ausüben. Dies können sie subtil und indirekt äußerst eindrucksvoll.
  19. Sie meiden emotionale Themen, denn sie können mit Emotionen überhaupt nicht umgehen.
  20. Narzissten kommen um ein Anspruchsdenken nicht herum.
  21. Narzissten denken, dass sie wertvoller sind als alle anderen Menschen in ihrem Umfeld.
  22. Sie üben manipulativ und subtil Druck aus
  23. Und all das ist leider meistens mehr schein als sein.
  24. Sie sind leider nicht loyal.
  25. Sie sind kritikunfähig. Man kann und darf Narzissten nicht kritisieren, denn sie denken, sie sind die Größten die Besten und alles dreht sich um sie herum.
  26. Sie sind sehr eitel.
  27. Sie bleiben bei ihrer Meinung, sind in vielerlei Hinsicht uneinsichtig.
  28. Und natürlich wollen sie immer bewundert werden.

Und was hat das alles mit Bodo Schiffmann oder mit mir? Das mag jeder von Euch selber beurteilen. Ich jedenfalls bin weder Psychiater noch Psychologe. Aber ich fand es erfrischend, die obigen Infos zusammenzutragen.