In dieser Reihe in der Reihe Amtshaftung erkläre ich Euch verschiedene, aus meiner Erfahrung erfolgsversprechende Ansätze für eine erfolgreiche Amtshaftungsklage: Falscher Sachverhalt. Wie gewinne ich eine Amtshaftungsklage? Das soll diese Reihe in der Reihe die Amtshaftungsklage für Euch leicht verständlich erklären.
Vorneweg: Mit meinen Methodiken konnte ich schon mittlere sechsstellige Schadensersatzsummen erreichen. Leider sind solche oft mit Schweigeklauseln verbunden und deshalb nicht Publikationsfähig. Aber Amtshaftungsklagen begleiten mich seit Beginn meiner Tätigkeiten im juristischen Bereich, egal ob Polizeigewalt oder Zwangsunterbringungen.
Wer sich mit einer Amtshaftungsklage bisher nicht auseinandersetzen konnte und sich darunter nichts vorstellen kann, dem empfehle ich zum einen die gesamte Videoreihe:
Zum Nachlesen: Die Amtshaftungsklage als Buch zeigt erfolgsversprechende Ansätze
Wer lieber liest als schaut, oder wer vorallem sich auf meine beiden Bücher zum Thema stützen, die es bei Amazon und im Buchhandel gibt.
BGH XII ZB 68/09: Wird von Richtern oft ungenau gelesen
Dies vorausgeschickt darf ich also auf eine aus meiner Sicht sehr gute Ausgangsposition für eine Amtshaftungsklage hinweisen: Falscher Sachverhalt. Wenn ein Gutachter in seinem Gutachten von einem falschen Sacheverhalt ausgeht, ist dies ein Problem. Oder wenn er eine falsche Glaubwürdigkeitsbegutachtung durchführt. Wenn er ungeklärte Anknüpfungstatsachen selber klärt, ist sein Gutachten unverwertbar. Dies ergibt sich z.B. aus BGH XII ZB 68/09 (zitiert auch in wichtige Entscheidungen im Sorgerecht):
„Im Ausgangspunkt zu Recht hat das Beschwerdegericht allerdings die seitens des Amtsgerichts veranlasste Stellungnahme des psychologischen Sachverständigen, wonach das Kind aus psychologischer Sicht zum gegenwärtigen Zeitpunkt nicht zur Mutter zurückgeführt werden sollte, unberücksichtigt gelassen. Die Ergebnisse der Begutachtung konnten schon deshalb nicht ohne weiteres in die Würdigung einbezogen werden, weil der Sachverständige teilweise unzutreffende bzw. ungeklärte Anknüpfungstatsachen zugrunde gelegt hatte. Vor allem aber war das Gutachten deshalb nicht verwertbar, weil die psychologische Begutachtung des Kindes erfolgt war, ohne dass die erforderliche Zustimmung der Mutter vorgelegen hätte“
Das Gericht darf ja nicht die Amtsermittlung auf den Sachverständigen übertragen. Es ist ureigene Aufgabe des Gerichtes zu klären wem es glaubt und wem nicht. Gutachten, die dies missachten sind unverwertbar. Das gilt für alle nicht mit Beweisergebnissen in Einklang zu bringenden Behauptungen. Es gilt schlicht für alle Lügen, die Ihr Aufdecken könnt. Eine Amtshaftungsklage auf einen falschen Sachverhalt im Gutachten zu begründen ist daher mit einer sehr hohen Chance, erfolgreich zu sein verbunden.
Ihr oder Euer Anwalt wisst nicht, ob in Eurem Fall dies zutrifft? Ich braucht ein Rechtsgutachten über Erfolgschancen einer solchen Klage? Dann kauft Euch ein solches hier im Schutzschirm.shop
Immer wieder lese ich von Eltern, die verzweifelt sind, weil aufgrund eines schlechten Gutachtens Kinder in Obhut genommen wurden. Dabei muss man nicht verzagen, die Antwort ist so einfach. Sachverständige verklagen. Amtshaftung anwenden. Unrecht beseitigen.
Es ist für viele Eltern ein schwerer Schlag. Man vertraut auf die Beratung der eigenen Anwälte, die da sagen „du hast vor einem Gutachten doch nichts zu befürchten, einfach machen, dann kommt das Kind zurück.“ Vergessen zu erwähnen wird, dass dies ab und an auch richtig ist. Oft aber sind die Sachverständigengutachten von Psychologen und Psychiatern im familiengerichtlichen Verfahren so falsch, dass nur ein Gegengutachten oder eine langwierige Beweisaufnahme noch das Verfahren auf den Kopf stellen kann. Das wird oft unterlassen und ist einer der häufigen Fehler in Familiengerichtlichen Verfahren.
Sachverständige verklagen als Antwort
Was also tun, die Sorge ist weg, das Gutachten zementiert und neue Sorgerechtsverfahren somit in weiter Ferne?
Amtshaftung ist die Antwort. Sachverständige verklagen ist aus vielerlei Gründen, die ich in diesem Beitrag zeigen möchte, der einzige und auch mittelfristig effizienteste Weg, die Kinder zurückzugewinnen. Warum?
Mit einer solchen Amtshaftungsklage gegen den Gutachter und familienpsychologischen Sachverständigen
erreicht man eine Prüfung des Ausgangsgutachtens durch das Landgericht
wird der Sachverhalt aufgearbeitet und eine verweigerte Beweisaufnahme des FamG durchgeführt
wird die Verwendung von ungeprüften Anknüpfungstatsachen durch das Familiengericht offenbart
wird der Fokus auf die wissenschaftlichen Probleme des Sachverständigen geworfen
erfolgt eine Prüfung der Einhaltung der Gutachtenstandards
erfolgt eine Prüfung der Kompetenzen des Sachverständigen
erfolgt die Prüfung durch einen Landgerichtsrichter, der wenig Kontakt mit dem Familiengericht hat oder keinen
Nachteile einer Klage
Die Nachteile sind
sie unterliegt dem Anwaltszwang
die Kosten sind oft hoch, weil die Streitwerte hoch sind
Kostenrisiko
die Versicherung des Sachverständigen wird nach Erfolg von Euch auf Verschwiegenheit pochen
Deutsche Richter mögen keinen hohen Schadensersatz
Wichtige Punkte
Am wichtigsten sind aber meiner Meinung nach folgende Faktoren:
mit jedem gewonnen Verfahren werden Schwarze Psychologenschafe ausgesiebt
Hohe Streitwerte führen zu einer abschreckenden Wirkung auf Sachverständige
Naturalrestitution durch Rückgabe der Kinder (umstritten, m.E. aber möglich!)
Jedes gewonnene Verfahren bringt den Staat in Zugzwang, etwas zu ändern
Ich weiss, dass in solchen Verfahren oft 300.000 € oder mehr gewonnen werden können. Wer eine Rechtsschutzversicherung hat, der hat das Glück, dass eine solche Klage ohne ein Risiko führ ihn ist.
Die Bücher, um Sachverständige zu verklagen
Worauf es bei einer Amtshaftungsklage ankommt, habe ich in diesen Büchern für Euch und Eure Anwälte geschrieben:
Videoreihe zur Amtshaftungsklage, um Sachverständige zu verklagen
Selbstverständlich möchte ich Euch auch noch auf meine Videoreihe hinweisen, die die meisten Probleme, die man zur Amtshaftungsklage wissen muss, aufgreift und anspricht.
Natürlich findet Ihr auch noch einige Infos auf dem Amtshaftungswiki:
Homeschooling in Germany is still forbidden. While the most countries allow parents to educate their children, germany thinks parents are not able to. Public teachers are better than any parents, and homeschooling means social isolation. And then there was corona. We realized, that all these lies are not true. Government decided that parents have to educate at home. One day to another, without any preparation. Teacher were not able to support, neither willing nor technically approved. No skype, no zoom, no explanaitions, nothing at all. Just some copied papers with the same boring homework. Didnt they tell us not to educate children? And now we have to? We realized: Corona changed everything. From now on we are able. We realized we do it better than many uninterested parents.
But how to change the governments view on it? Parents opened different petitions so Bundestag and other Landtage are forced to decide about it. Until now parents are not allowed to because they dont understand what homeschooling means. Social distancing was the main reason to be against homeschooling. Thats why homeschooling is still forbidden in Germany. But corona crisis changed everything. Social distancing was the main govermental position. State governments and mrs. merkel decided so. So this argument isnt existing any more. Bad prepared schools without technical abilities, data security and uninterested teachers lead to bad teching experience at home – until parents took these chance to make it better. Its what parents do who makes this school world still working. Teachers are not able to regulary call their students. They dont work on online class platforms like moodle or google classroom. Parents were forced to be better teachers and took this chance. this is why we need changed regulations. What parents did needs right now to be a chance for all.
Wir erklären Strafrecht. Diese Serie ist irgendwie nie so richtig durchgestartet, und doch für alle so wichtig wäre.
Was meint Ihr, sollen wir damit einen Lehrgang auf unserer neuen eLearningplattform starten? Wollt Ihr einfach nur mehr Videos? Bitte teilt mir Eure Meinung mit!
Die Amtshaftungsklage ist das Instrument, Fehler des Staats anzugehen. Für Michael Langhans, den Juristen, ist sie die Antwort auf die Frage, wie man zu seinem Recht kommt und Unrecht aus der Welt schaffen kann. Natürlich beseitigt Geldersatz nicht Unrecht, aber es führt dazu, dass ein Zwang entsteht, besser zu werden. Der Missbrauch im Jugendhilfebereich ist doch nur deshalb möglich, weil es effektiv selten zu Sanktionen kommt. Strafanzeigen laufen fehl. Aber Zivilklagen müssen beantwortet und angegangen werden. Diese Reihe erklärt alle relevanten Aspekte.
Amtshaftung: Die Bücher
Der Klappentext:
„Und dann ist da die Amtshaftung. Sie ist die Antwort. Wenn der Staat merken wird, dass es billiger ist neue Richter einzustellen oder die eingestellten Richter fortzubilden, als Fehler hinzunehmen, weil Fehler zu tatsächlichen und finanziellen Konsequenzen führen, dann wird ein staatliches Umdenken erfolgen. Leider ist Geld immer noch die effektivste Methode, um Fehlverhalten zu verdeutlichen. Natürlich wird insbesondere Eltern nicht geholfen, wenn sie statt ihrem Kind Schadensersatz erhalten. Gleichzeitig werden sie dann aber auch in die finanzielle Lage versetzt, Rückführungsmechanismen zu erarbeiten und neue Verfahren bis zum Ende durchzustehen.Amtshaftung ist also die Antwort. Und während dieser Antwort samt der Probleme auf der Straße liegt, wird wenig davon Gebrauch gemacht. Anwälte haben Angst davor, auch weitere Verfahren zu verlieren. Oftmals sind sie selbst nicht ausgebildet genug, die Probleme zu erkennen. Eltern haben oft nach jahrelangem Kampf keine Kraft mehr, mit dem Staat zu ringen, von finanziellen Mitteln ganz zu schweigen.Dieses Buch soll daher neue Impulse setzen, um einen Rechtsbereich, der fast „ganz ohne Recht“ auskommt, zu beleuchten und dazu beizutragen, dass sich beständig diese Auffassung überholt. Kein Rechtsbereich kann ohne Recht und Gesetz auskommen oder elementarste Bereiche und Grundlagen unserer Rechtsordnung ignorieren. Dieses Buch erscheint als Kindle Exemplar in 2 Bänden. Band 1 umfasst den Amtshaftungsanspruch, Band 2 die Amtspflichten.“
In Videoreihe und Bücher erkläre ich alle Umstände, alles, was man wissen muss
Umfangreiche habe ich mich zum Wesen der Amtshaftungsklage in 2 Bänden bzw. insgesamt über 100 Seiten in den Werken die Amtshaftungsklage ausgelassen. Sie sind ein einfach verständliches „muss“ für jeden, der sich mit dem Thema auseinandersetzen möchte und der die Thematik betreiben möchte.
Die Bücher sind kein Kommentar, sondern eher ein Praktikerbuch, das einen schnellen Überblick verspricht. Wichtige Entscheidungen zur Schadensberechnung sind ebenso erwähnt wie negative Entscheidungen.
Wem das nicht ausreicht, der findet im Amtshaftungswiki weitere Informationen:
Das kostenfreie Wiki wird regelmäßig erweitert und verbessert.
Kinder zurück?
Durch einen potentiell hohen Schaden besteht zudem die Chance, etwas zu ändern. Ihr könnt erreichen, dass sich das System ändert – wenn es schlicht teurer ist schlechte Beschlüsse zuzulassen als mehr oder bessere Justiz zu bezahlen.
https://www.youtube.com/watch?v=bBdaRw4_2Mw
Die Naturalrestitution und Amtshaftung
Die Amtshaftungsklage soll auch ein neuer Weg sein. Er soll Änderungen der Ist-Situation bei Sorgerechtsentzug erreichen. Denn Naturalrestitution geht vor Schadensersatz in Geld.
Rechtsbeugung vortragen
Wie man zur Rechtsbeugung vorträgt, erzähle ich in diesem Video:
https://www.youtube.com/watch?v=N7vUY2t5iVw
Amtshaftungsklage und Rechtsbeugung
Denn Rechtsbeugung ist mehr als ein bewusst falsches handeln. Stellt Euch vor, Ihr überfallt eine Bank. Wenn der Banküberfall wie Rechtsbeugung behandelt würde, dann wäre das nur strafbar, wenn ihr mit dem Geld noch was schlimmes anstellen wollt. Genau das will aber das Gesetz nur für Richter. Deshalb fordere ich seit langem geringere Strafen bei Rechtsbeugung, dafür sollen die normalen Regeln gelten. Wer bewusst andere schädigt gehört bestraft.
