Kategorie: Polizeigewalt

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Polizeigewalt an Kind?

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Das folgende Video geht um die Welt:

Was ist passiert? Das wird aus diesem Video vermeintlicher Polizeigewalt nicht erkennbar. Wie alt ist „das Opfer“? Schwer zu sagen, das Gesicht ist nach unten geneigt, es scheint sich aber vom Körperbau um eine heranwachsende Person zu handeln.

Darf Polizei ein Kind/Jugendliche/Heranwachsende so „abschleppen“? Gut ist es nicht, wir wissen aber auch aus der Vergangenheit, dass die Corona-Demos zu bewussten Provokationen genutzt werden, um Bilder zu schaffen. Bilder, die man braucht um die eigene Meinung zu beweisen, dass der Staat gegen arme Bürger einfach so vorgeht.

Beispiel: Oben heisst es noch „junge Frau“, später auf Facebook dann Kind/Mädchen:

Von Telegramm❗️❗️❗️❗️❗️WAS PASSIERT HIER !??!11Das Mädchen wurde gewaltsam festgenommen und hat dann laut der Aussage des Polizisten in dessen Hand gebissen. VÖLLIG VERSTÄNDLICH! Es ist ein KIND! Seht euch seine Reaktion an!⚠️⚠️⚠️Das Mädchen ist BEWUSSTLOS!!!!Ich fass es nicht…TEILT DAS FÜR ALL DIE REALITÄTS-LEUGNER!!!!!!

Facebook

Kontext vollkommen unklar: Warum festgenommen, warum gewaltsam? Warum Hand gebissen? Und nein, Gewalt gegen Polizeibeamte muss nicht verständlich sein.

Auf YouTube wird behauptet:

vor 3 Stunden (bearbeitet)Dies ist kein Kind. Die ist volljährig und damit Erwachsen. Sie hat angefangen wie man sieht. Der Polizist hätte sich am Bordstein fast das Genick gebrochen (Tötung) … Natürlich sieht dies gewaltsam aus. Sie ist aber nicht bewußtlos… Sie hat sich hängengelassen, und somit Widerstand ausgeübt… Natürlich ist diese Art nicht hinzunehmen, aber was sollen die machen? Die hat versucht einen Polizisten mit schubsen und auf den Bordstein zu knallen zu töten. Sorry,aber ihr solltet einfach mal wieder MENSCH werden und solche Videos neutral und gefühllos zu analysieren. Gefühle haben hier gar nix zu suchen. Vielleicht werden wir durch extra provokante Schauspielerei sogar gespalten? Wißt ihr das? Vielleicht war das auch nur Schauspiel und als die Kameras aus waren haben die sich im Polizeiwagen kaputt gelacht? Man solllte nichts mehr glauben, was man sieht… Die Spaltung des Volkes ist im vollsten Gange.Mehr anzeigen

YT

Spätestens seit dem Vietnamkrieg ist bekannt, dass Pressearbeit Kriege beenden kann. Zwar wird immer noch darüber gestritten, ob die Presse diesen Krieg beendet hat mit ihren immer kritischer werdenden Stimmen.

Die heutige Szene hat aber daraus gelernt. So wie die Polizei ihre Sicht der Dinge abbildet auf Demos, wird von der Gegenseite dasselbe getan. Und die Presse entscheidet als Zensurgott, welche der beiden Sichten sie zeigen möchte.

Das ist eine beängstigende Situation. Mit dieser bewussten oder unbewussten Manipulation wird definitiv versucht, Meinungen zu schaffen. Die, die sich gegen ein Anlügen durch den Staat wehren, lügen selber. Ich finde soetwas traurig. Vorallem wird damit die Dokumentation von echter Polizeigewalt immer schwerer, vorallem aber deren Interpretation.

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Polizeigewalt am G20 Gipfel HH

Lange ist es her: Der G20 Gipfel in Hamburg. Die rechtliche Aufarbeitung der Polizeigewalt am G20 Gipfel scheint hingegen noch nicht begonnen zu haben. Deshalb möchte ich das zum Anlass nehmen, Euch auf dieses alte Video hinzuweisen:

Die wichtigsten Aussagen des Artikels von Vice.com:

Zu sagen ‚Es gab keine Polizeigewalt‘ ist realitätsfern. Das ist ein Ton, den man aus Ankara oder Moskau kennt

Vice

Und weiter im Blogartikel des Beamten:

Ein sehr schwieriges Thema, insbesondere für einen Polizisten. Nun, nicht schwierig dürfte die Feststellung sein, dass es Polizeigewalt definitiv gab. Sorry, Olaf Scholz. Aber die x-fachen Foto- und Videoaufnahmen von meist eindeutigen Situationen, in der keine denkbare Rechtfertigung oder Entschuldigung für körperliche Gewalt vorliegen kann, sprechen eine eindeutige Sprache. Hinzu treten die vielen persönlichen Berichte von Journalisten und Aktivisten, die bei ihrer Tätigkeit behindert oder auch angegriffen wurden, die gewiss nicht in Gänze erfunden sein können.

Vionville

Ich bin ja auch der Meinung, dass es keine Selbstkontrolle der Justiz oder der Polizei gibt.

Ein Kernproblem ist, dass es in Deutschland meistens keine wirklich unabhängigen Stellen gibt, die polizeiliches Fehlverhalten untersuchen. Ganz ehrlich: Wenn ich von Polizisten scheiße behandelt oder sogar verprügelt wurde, und dann sagt man mir, das kannst du anzeigen, und zwar bei der Polizei, dann ist das eher schwierig. Da steht Deutschland auch in der Kritik, die Vereinten Nationen und die EU fordern schon lange unabhängige Stellen.

Vice

Es ist traurig, dass man das heute bestätigen muss. Polizisten sind nämlich Mensch wie Du und ich. Mit dem Vertuschen von Fehlern einher geht dabei die Tatsache, dass die menschlichen Fehler auch und gerade durch Organisationsversagen der Polizeiführung provoziert wurde.

Während des Gipfels habe ich Kollegen getroffen, die durch die Belastung an die Grenzen gebracht wurden – körperlich und psychisch. Da musste man gar nicht viel reden, man hat gesehen, wie fertig die waren. Das ging ja auch durch die Presse, dass da Einheiten ohne Ende Dienst geschoben haben und dann nicht mal eine richtige Unterkunft hatten. Da mussten Leute teilweise in voller Montur auf dem nackten Boden pennen. Und wenn man völlig durch ist und immer wieder über seine Grenzen hinausgegangen ist, passieren natürlich leichter Fehler. 

Vice

War es also gewollt? Oder ist es Unfähigkeit? Eine Frage, die der Möchtegernkanzler Scholz schnellstens beantworten sollte…

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Polizeigewalt in Krefeld?

Ich bin noch nicht dazugekommen, diesen Fall von potentieller Polizeigewalt in Krefeld zu besprechen. Ich werde das aber bald nachholen.

Was ist passiert in Krefeld?

Zuerst einmal schaut Euch dieses Video an: Faustschläge zielgerichtet in Kopf und Gesicht eines Mannes, der von mehreren Beamten bereits fixiert ist und sich daher nur unzureichend schützen kann:

https://www.youtube.com/watch?v=1Kv_JM1ZGtM

Was war passiert? In der Krefelder Innenstadt kam es zu einem Brand. Der Verdacht der Brandstiftung lag nahe, berichtet auch die Polizei in ihrer Pressemitteilung.

Während die Frau die Wohnung eigenständig verließ, weigerte sich der Mann und riss sich aus dem Griff eines Beamten los und kehrte zurück in die Wohnung. Dort warf er etwas in die Flammen.
Als er etwas später zurück zur Tür kam, hielt er eine längere, metallische Greifzange in der Hand, mit der er nach den Beamtinnen und Beamten schlug. Sie ergriffen ihn, um sein erneutes Betreten der brennenden Wohnung zu verhindern. Daraufhin wurde der Mann aggressiv, schlug und spuckte um sich.
Mehrere Beamtinnen und Beamte versuchten, ihn festzuhalten. Aufgrund seiner Gegenwehr gelang ihnen das nicht sofort. Es folgte ein Gerangel, in dessen Verlauf der Mann das Reizgas eines Beamten ergriff, das heruntergefallen war. Noch bevor er es einsetzen konnte, entrissen die Einsatzkräfte ihm das Gas sowie die Zange und brachten ihn zu Boden.
Der Tatverdächtige blieb unverletzt. Er ist bereits polizeilich in Erscheinung getreten und ist der Polizei als gewaltbereit bekannt. Er ist ohne festen Wohnsitz.

Pressemitteilung der Polizei

Das Werkzeug, mit dem der Mann die Beamten angegriffen haben soll, ist noch deutlich zu sehen:

Screenshot aus dem Video zeigt deutlich das gefährliche Werkzeug in der Hand des Beschuldigten
Screenshot aus dem Video zeigt deutlich das gefährliche Werkzeug in der Hand des Beschuldigten

Wie so oft wundert man sich, wieviele Beamte nötig sind, um einen Menschen zu überwältigen und für alle sicher ruhigzustellen.

Gefährliches Werkzeug als Ursache der Polizeigewalt in Krefeld?

Bis zu diesem Zeitpunkt ist meiner Meinung nach die Gewalt der Polizeibeamten nicht nur gerechtfertigt, sondern aus Eigenschutz auch notwendig. Doch was dann passiert, ist nur schwer nachvollziehbar.

Screenshot aus dem Video zeigt Schlag in das Gesicht des fixierten Beschuldigten
Screenshot aus dem Video zeigt Schlag in das Gesicht des fixierten Beschuldigten

Immer wieder saust die Faust in das Gesicht des Mannes. Wie in Rage geht die eine Beamtin auf den Mann los. Kann dies so zulässig sein?

Der Teufel steckt im Detail:

Screenshot aus dem Video zeigt aber auch, dass das gefährliche Werkzeug immer noch in der Hand des Beschuldigten ist
Screenshot aus dem Video zeigt aber auch, dass das gefährliche Werkzeug immer noch in der Hand des Beschuldigten ist

Das Werkzeug war immer noch in der Hand des Beschuldigten, die Gefahr für die Beamten war daher nach wie vor real und vorhanden. Durch den Eindruck der Schläge schaffte es dann die Beamtin unten rechts, das Werkzeug zu entwenden und geht mit diesem Weg.

Leider hörten die Schläge dann aber nicht auf.

Screenshot aus dem Video zeigt weitere Schläge, nachdem das Werkzeug weggetragen wurde
Screenshot aus dem Video zeigt weitere Schläge, nachdem das Werkzeug weggetragen wurde

4 Schläge folgen, nachdem die Gefahr für die Beamten beseitigt ist. Der Beschuldigte scheint auch nicht mehr Widerstandsfähig zu sein und bewegt sich kaum. Gewalt? Notwehr? Eigenschutz?

Polizeigewalt oder Notwehrexzess?

Der Fall ist nicht so eindeutig wie andere Fälle von Polizeigewalt. Mir selber ist die Polizei in Krefeld bisher nur professionell, hilfsbereit und aktiv in Erinnerung geblieben. Polizeigewalt in Krefeld? Möglich. Die letzten vier Schläge mag man so interpretieren. Aber hatte die Beamtin mitbekommen, dass das gefährliche Werkzeug weggebracht war? Man konnte es erkennen, meiner Meinung nach. Aber sind hier gegebenenfalls nicht auch verzeihliche Fehler passiert? Eigenschutz ist unabdingbar und auch nicht vermeidbar.

Überschreitet der Täter die Grenzen der Notwehr aus Verwirrung, Furcht oder Schrecken, so wird er nicht bestraft.

§33 StGB

Es liegt daher durchaus nahe, dass zwar Polizeigewalt vorlag. Diese dürfte aber als Notwehrexzess straflos bleiben. Da gelten für Polizeibeamte dieselben Regeln wie für alle andere auch.

Nicht jedes Video dokumentiert Polizeigewalt

Betrachtet man das Video nun also ohne die Information des Werkzeugs, dann wird man eher Gewalt sehen als der, der auf dieses Werkzeug achtet. Auf den, wie es im Polizeisprachgebrauch heisst, dynamischen Kontext kommt es dabei nicht mehr an. Mehr könnt Ihr zum Beispiel in der WZ nachlesen.
Wie steht Ihr zu diesem Video?

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Analyse zur Polizeigewalt in Göttingen und Dresden

Polizeigewalt oder natürliche Reaktionen? Das Wochenende spaltet die Menschen. War die Ohrfeige in Göttingen gerechtfertigt? War in Dresden nur ein flapsiger Spruch oder schon eine Drohung? Meine Analayse zur Polizeigewalt vom Wochenende in Göttingen und Dresden in diesem Video.

Analyse: Was war in Göttingen passiert?

Ruhestörung. Zum wiederholten Mal. Polizei im Einsatz. Was sie nicht weiß: Der Störer ist live auf Discord unterwegs. Was dann passiert, ist in diesem Tweet verzeichnet:

Der Störer sagt ihrend etwas und dann – eine Ohrfeige. Was er gesagt hat, ist nicht zu hören, auch nicht was die Polizisten sagten. Das ist so auch richtig, weil es sonst heimliche Aufnahmen von nichtöffentlich gesprochenen Worten sein könnten, hat nichts mit Schutz des Störers zu tun.

Doch kommt es darauf an, was er sagte? Gibt es für Gewalt eines trainierten Polizeibeamten eine Rechtfertigung? Meine Meinung im Video:

Doch was macht die Polizei? Die sieht den Schlag menschlich erklärbar. Eine vorsätzliche Körperverletzung, Selbstjustiz. Welche Beleidigung hierzu geführt hat bleibt unbekannt.

Die Diskussionen sind verheerend. Was muss sich die Polizei alles bieten lassen? Ist doch nur eine Ohrfeige. Ich sehe das anders. Es ist ein schlechtes Vorbild für alle. Sollen wir alle jetzt Selbstjustiz üben? Wie würde die Polizei reagieren wenn dieser junge Mann zugeschlagen hätte? Was meint Ihr?

Das Problem ist die Polizeiführung, die hier etwas unentschuldbares entschuldigt. Natürlich ist es nicht schön was Polizisten über sich ergehen lassen müssen. Aber man darf trotzdem so nicht agieren. Niemals. Sonst herrscht bald Bürgerkrieg.

Analyse: Dresdens Antifa und die Schusswaffe

In Dresden dasselbe: Demo für Moriaflüchtlingsaufnahme. Die Polizei will ein blockiertes Gleis räumen. Es wird ein Nebelkorb entzündet, und dann entzünden sich die Gemüter:

Der Einsatzleiter geht auf die Demonstranten zu und sagt dann: „Wenn Du mich schubst, fängst Dir ne Kugel“

Dann greift er zur Pistole. Auch hier kontroverse Diskussionen: War es eine Drohung? War es keine? Muss man sich so angreifen lassen? Darf ein Polizist dies?

Wieder ist die Führung einig: Sagen hätte er es nicht dürfen, aber ein Disziplinarverfahren deshalb? Er wollte ja nie schießen. Oder so.

Auch hier die Frage: Was wäre gewesen, wenn ein Antifa-Mitglied genau dasselbe gesagt und gemacht hätte gegenüber einem Polizisten? Hätte es dann Tote gegeben? Wäre es dann ok gewesen?

Konklusion

Unser Staat hat ein Problem. Er hat seine Hilfsbeamten nicht mehr im Griff. Und dies ist gefährlich. Irgendwann wird es deswegen Tote geben, weil sich die einen Wehren gegen eine Gefahr wie Pistolen oder weil die andere Seite auch zuschlägt statt zu reden. Dies vorallem, weil Anzeigen – G20 Gipfel lässt grüssen – gegen Polizeibeamte in der Regel zu keinem Ergebnis führt. Der Staat schützt den Staat. Und das führt irgendwann dazu, dass Menschen denken sich selber schützen zu müssen. Das möchte ich nicht. Für Gewalt, ob erfolgte oder angedrohte, ob körperliche oder psychische, gibt es keine Begründung. Deshalb ist dieses Wochenende ein schwarzes für uns alle. Nicht wegen der Aussetzer der Beamten. Sondern wegen der wohl abgewogenen Handlungen der Führung.

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Der Tod des George Floyd durch Polizeifolter

Der Tod des George Floyd: Wir berichteten vor Kurzem ja bereits über Polizeigewalt durch Knien auf dem Hals. Der Tod des George Floyd durch Folter ist nun auf genau diese Weise eingetreten. In Minneapolis kniete sich ein Polizist auf den Hals des gefesselten George Floyd. Die Polizisten hatten erst einen Notarzt gerufen, als er nicht mehr ansprechbar war. Gegenüber den Behörden behaupete man, nicht zu wissen warum es zu den medizinischen Problemen kam, es gebe ja die Bodycam aufnahmen. Videoaufnahmen von Dritten beweisen aber, dass die weißen Polizisten trotz mehrfachter Beschwerden von George Floyd, dass er nicht atmen kann, dem nicht nachgehen und weiter auf seinem Hals knien. Auch Passanten dürften nicht einschreiten.

 

Der Tod des George Floyd kann auch in Deutschland passieren

Der Fall Silas Ulbrich hat medizinisch bewiesen, dass diese Behandlungen Folter darstellen und darüber hinaus das Risiko des Sterbens immanent ist. Wir fordern ein sofortiges Verbot dieser Polizeihandlung. Folter ist verboten, und auf einem Hals knien ist Folter.

Wie wir inzwischen erfahren haben, wurde schon das diesem Beitrag zugrundeliegende Video gesperrt und der Account suspendiert:

Polizeigewalt: Knie auf Hals ist Folter und versuchter Totschlag

Deutschland zensiert Beweise für Polizeigewalt wie im Fall George Floyd

In welcher Welt von Polizeigewalt leben wir, dass man lieber zensiert als abschafft, dass es zu solchen brutalen Folterhandlungen kommt.

Mit George Floyd ist nun wiederum ein Schwarzer ermordet worden. Nur in den Vereinigten Staaten. Aber das zensierte Video und Silas Erfahrungen zeigen, dass es jederzeit auch in Deutschland zu so einem Mord kommen kann. Der Fall Amad A. und die Neuigkeiten gestern beweisen, dass wir ein Rassismusproblem auch bei der Polizei in Deutschland haben und Menschen deshalb sterben. Nie wieder! Und dazu gehört auch nie wieder Polizeigewalt.

Weitere Quellen zum Thema:

https://www.insider.com/video-george-floyd-police-arrest-minnesota-2020-5

Polizisten jetzt gefeuert!

https://edition.cnn.com/2020/05/26/us/minneapolis-police-encounter-death-trnd/index.html

 

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Polizeigewalt in Essen: Eskalation nach Ruhestörung?

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Polizeigewalt in Essen wegen des Verdachts auf Ruhestörung: Muss gerade ein solcher Bagatellverstoß wie Ruhestörung so enden?

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Die offizielle Stellungnahme der Polizei zu dieser Gewalt in Essen:

Pressemitteilung

45356 E-Bochold: Eine Familie attackierte in der Nacht von Samstag (25. April) auf Sonntag (26. April) ein Streifenteam im Essener Stadtteil Bochold. Zuvor schritten die Polizisten wegen einer Ruhestörung und eines möglichen Verstoßes gegen die Coronaschutzverordnung ein.

Gegen 00:20 Uhr bestreiften zwei Beamte mit dem Funkwagen die Zinkstraße. Dort sprachen sie zwei junge Männer im Alter von 27 und 29 Jahren an. Vor und in einem Wohnhaus auf der dortigen Straße waren offenbar mehrere Personen für eine Ruhestörung verantwortlich. Als sich das Polizeifahrzeug der Örtlichkeit näherte, verschwand man von der Straße ins Gebäude. Im Haus war es nach wie vor sehr laut. Die Polizisten gingen hinein und lokalisierten die betroffene Wohnung. Als sie klingelten, machte ihnen ein 23-Jähriger die Tür auf. Plötzlich versuchte dieser die Tür zuzuschmeißen. Die Polizisten verhinderten dies, woraufhin der Aggressor mit Faustschlägen auf sie losging. Sein 50 Jahre alter Vater kam hinzu und griff die Uniformierten mit Schlägen an. Ihm folgten vier anwesende Frauen im Alter von 21 bis 48 Jahren. Man solidarisierte sich und wollte die Polizisten im wahrsten Sinne des Wortes in die Flucht schlagen. Die Beamten verletzten sich bei dem Angriff leicht. Der Einsatz von Pfefferspray und dem Einsatzmehrzweckstock trieb die gewalttätige Gruppe zurück in die Wohnung. Zahlreiche Kolleginnen und Kollegen sowie ein Schutzhund eilten zur Zinkstraße. Hier sorgten die Einsatzkräfte für Ruhe und nahmen Vater und Sohn mit angelegten Handfesseln in Gewahrsam.

Auf der Altenessener Wache beruhigten sich die Gemüter der Schläger wieder. Sie durften die Wache später verlassen und gingen friedfertig nach Hause. Gegen sie läuft ein Strafverfahren wegen Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte. Ob ein Verstoß gegen die Coronaschutzverordnung vorliegt, prüft die zuständige Ordnungsbehörde

Presseportal

Darf Polizeigewalt bei Ruhestörung sein

Wenn ein Polizist in eine Wohnung möchte, ohne einen richterlichen Durchsuchungsbeschluss, dann ist das eben unzulässig. Insbesondere weil ein Polizeibeamter bei Ruhestörung wohl kaum Wohungen durchsuchen muss und für Coronaverstöße auch nicht zustände wäre (Ordnungsamt!), spricht viel für die Darstellung von Omar. Ich kenne solche Geschichten von früher, lest mal in meine Biographie Robenlos rein („ich brauche keinen Dienstausweis, sehen sie nicht mein grünes Polizeiauto“)

Natürlich klingt die Darstellung der Polizei anders. Aber warum verschweigt man die Verletzungen an den angebliche Tätern.

Wieso muss man wegen Ruhestörung eine Eskalation in Kauf nehmen? Polizeigewalt bei Ruhestörung inakzeptabel. Polizeigewalt muss enden.