Gestern fand die nächste Live Show CEED International Live in Zusammenarbeit mit Activinews zum CEED Project Petition EU: Die Kinderrechte statt. Zuerst erläuterte Michael Langhans das vorgehen: Die Arbeitsgruppe von CEED wird Petitionen entwickeln, denen sich nach der Vorformulierung Eltern anschließen können. Es werden nur direkt Petitionen an das Europaparlament verfasst, nicht via Onlineplattformen wie Change. Betroffen müssen immer supranationale Rechte sein, also die EU Grundrechtscharta:
Diesmal nunmehr wurde die UN Kinderrechtskonvention besprochen (dazu gleich). Wichtig: Jede Petition wird nur eine Rechtsverletzung rügen, um nicht die Petition hinter zu großem Unrecht zu verwässern. Gerade wenn alle Eltern sich beteiligen, ist es wichtig dass die Anzahl der jeweils gerügten Rechtsverletzungen dem Europaparlament die Möglichkeit gibt, die Dringlichkeit zu begreifen. Teilnehmen können dabei natürlich nicht nur ausländische Eltern. Teilnehmen darf jeder, dessen Kind und dessen Familie durch das deutsche Jugendamt beeinträchtig und geschädigt ist.
Nachdem sich Olivier Karrer am Telefon verabschiedet hatte, ging Michael Langhans die UN Kinderrechtskonvention durch.
https://www.unicef.de/informieren/ueber-uns/fuer-kinderrechte/un-kinderrechtskonvention
https://www.bmfsfj.de/blob/93140/78b9572c1bffdda3345d8d393acbbfe8/uebereinkommen-ueber-die-rechte-des-kindes-data.pdf
Seit 2010 ist die Kinderrechtskonvention (CRC) in Deutschland ohne Vorbehalt anwendbar und damit geltendes Recht. Sie kann in jedem Verfahren berücksichtigt oder gerügt werden.
Mögliche betroffene Rechte bei CEED Project Petition EU: Kinderrechte
Folgende Artikel bieten sich mehr oder weniger an für eine Petition:
Art. 2 Achtung Kinderrechte (nur als Auffangtatbestand)
Art. 3 Wohl des Kindes (nur als Auffangtatbestand)
Art. 4 Verwirklichung der Kinderrechte (nur als Auffangtatbestand)
Art. 5 Respektierung Elternrechte (Jugendamt ist nicht Supermutter)
Art. 8 Identität bei Namenswechsel und ethniefremder Erziehung
Art. 9 Umgang (sofortige Regelung un eA Familiengericht notwendig)
Art. 10 Familienzusammenführung (auch als Rückführungsargument!)
Art. 12 Kindeswille (wenn nicht nur zu Lasten der Eltern)
Art. 13 Meinungs- und Informationsfreiheit (richtige Information über Rechte des Kindes)
Art. 14 Religionsfreiheit (Wichtig bei Unterbringungen, die die Religion bei Minderheiten ignoriert)
Art. 16 Schutz der Privatsphäre und Ehre (Kontrolle bei Telefonaten und Briefen)
Art. 18 Verantwortung für das Kindeswohl (bei Wechselmodellverweigerung)
Art. 19 Schutz vor Gewaltanwendung (auch in Heimen oder Pflegefamilien, siehe Lügde, Bergisch-Gladbach, Münster usw.)
Art. 20 Von der Familie getrennt lebend: Abs. 3 ist hier immer verletzt bei fremden Ethnien, Religionen, Sprache. Olivier nennt es Germanisierung, und ich kann ihm nicht widersprechen. Für mich ein zentraler Petitionsgrund, weil er dem Europaparlament deutlich machen wird, wie sehr die Rechte ausländischstämmiger Eltern mit Füßen getreten werden. Teils können sich Kinder mit ihren Eltern nicht mehr verständigen!
Art. 21 Adoption kann betroffen sein
Art. 23 Förderung behinderter Kinder kann ebenfalls betroffen sein, doch hier wird der nächste Sonntag sicher neue Erkenntnisse bringen.
Art. 24 Gesundheitsvorsorge kann ggf. auch betroffen sein, auch bei unnötigen Behandlungen durch das JA.
Art. 28 Recht auf Bildung wird oft in Obhut vernachlässigt- Auch dies ist ein klassischer Petitionsgrund, zumal in Deutschland für das Jugendamt keine Schulpflicht zu gelten scheint.
Art. 30 Minderheitenschutz dürfte in Art. 20 und Art. 14 aufgehen und daher kein eigenständiger Schutz sein, außer jemand meldet sich der etwas anders lebt.
Art. 37 Folter ist bei Time Out Räumen in Heimen gang und gebe.
Das sind nur Beispiele, die Auswahl werden wir sicherlich bald treffen, worauf sich die Petitionen fokussieren.
Nächste Woche gehts über die Behindertenrechtskonvention
Lest bitte auch den Beitrag zur EU Grundrechtscharta durch:
Playlist zu CEED Project Petition EU
Die Playlist mit allen Videos findet ihr hier:
Wer interesse hat, kann eine eMail an Olivier oder mich senden unter ceed.international.petitions@gmail.com
Ihr könnt Euch auch für die Arbeitsgruppe bewerben https://www.facebook.com/groups/668804833672295/