Sind Kinderrechte Fehlalarm vor Deutschen Gerichten? Diese Frage stellte ich mir in diesem Video. Ein klassischer Fehler, der in Deutschen Familiengerichtsbeschlüssen über das Sorgerecht immer wieder vorkommt: Kinderrechte werden immer wieder übergangen. Dabei sind viele dieser Kinderrechte betroffen und müssten von den Gerichten berücksichtigt werden. Mögliche betroffene Kinderrechte habe ich in diesem Beitrag zum CEED Project Petition EU ausgeführt:

CEED Project Petition EU: Die Kinderrechte (CRC)

Ist es Vorsatz oder doch Unwissenheit? Richter am Familiengericht berücksichtigen Kinderrechte, Grund- und EU Grundrechte nicht ! Seit 2010 sind die Kinderrechte ohne Vorbehalt in Deutschland anzuwenden. Daher verwundert es, dass in keiner mir bekannten Amts- oder Oberlandesgerichtsentscheidung Ausführungen zu den Kinderrechten sind. Unwichtig sind sie nicht. Sie helfen bei der Auslegung der unbestimmten deutschen Rechtsbegriffe wie Kindeswohl und von Paragraphen wie § 1666 oder § 1666a BGB. Verstößt eine Entscheidung gegen Kinderrechte, ist sie weder verhältnismäßig noch geeignet.

Fehler am Familiengericht vermeiden

Meine Reihe Fehler am Familiengericht könnt Ihr auf YouTube hier abrufen. Schaut einfach mal rein, um solche typischen und vermeidbaren Fehler zu verhindern. Sorgerecht ist kein Hexenwerk.

UN Kinderrechte erklärt (CRC), damit diese kein Fehlalarm mehr bleiben

Die UN-Kinderrechte erkläre ich in dieser Reihe. Ich bin bemüht, noch weitere Videos zu erstellen.

Wichtige Kinderrechte:

  1. Kindeswille, Art. 12 CRC
  2. Elternrecht vor Jugendamtsmeinung, Art. 5 CRC
  3. Soziale Herkunft berücksichtigen bei Inobhutnahme, Sprache, Religion, Art. 20 CRC
  4. Auslandsverbringung unzulässig, Art. 11 CRC

Beschwert Euch, beim Gericht, in der Beschwerde oder Anhörungsrüge, wenn die Kinderrechte nicht berücksichtigt sind. Das sind immer Rechtsausführungen, die sogar nach der Verhandlung und vor einem Verkündungstermin noch eingehen können und immer berücksichtigt werden müssen. Erklärt dem Gericht, dass diese Regeln anwendbar ssind. Lasst Euch nicht abspeisen, auch nicht vom Jugendamt. Diese Rechte sind nicht verhandelbar. Auch Verfahrensbeistände müssen hierauf Rücksicht nehmen. Wer Kinderrechte nicht beachtet, beachtet nicht das Interesse des Kindes.

Wichtig ist es auch, in die Fakultativprotokolle zu sehen. Das Dritte Fakulativprotokoll ermöglicht Euch, eine Kinderrechtsbeschwerde zu erheben. Das geht auch, wenn ihr keine Rechte mehr habt.

Greta Thurnberg hat es vorgemacht. Ihr könnt es nachmachen!

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.

You may use these HTML tags and attributes: <a href="" title=""> <abbr title=""> <acronym title=""> <b> <blockquote cite=""> <cite> <code> <del datetime=""> <em> <i> <q cite=""> <s> <strike> <strong>