Polizeigewalt

Polizeigewalt am G20 Gipfel HH

Lange ist es her: Der G20 Gipfel in Hamburg. Die rechtliche Aufarbeitung der Polizeigewalt am G20 Gipfel scheint hingegen noch nicht begonnen zu haben. Deshalb möchte ich das zum Anlass nehmen, Euch auf dieses alte Video hinzuweisen:

Die wichtigsten Aussagen des Artikels von Vice.com:

Zu sagen ‚Es gab keine Polizeigewalt‘ ist realitätsfern. Das ist ein Ton, den man aus Ankara oder Moskau kennt

Vice

Und weiter im Blogartikel des Beamten:

Ein sehr schwieriges Thema, insbesondere für einen Polizisten. Nun, nicht schwierig dürfte die Feststellung sein, dass es Polizeigewalt definitiv gab. Sorry, Olaf Scholz. Aber die x-fachen Foto- und Videoaufnahmen von meist eindeutigen Situationen, in der keine denkbare Rechtfertigung oder Entschuldigung für körperliche Gewalt vorliegen kann, sprechen eine eindeutige Sprache. Hinzu treten die vielen persönlichen Berichte von Journalisten und Aktivisten, die bei ihrer Tätigkeit behindert oder auch angegriffen wurden, die gewiss nicht in Gänze erfunden sein können.

Vionville

Ich bin ja auch der Meinung, dass es keine Selbstkontrolle der Justiz oder der Polizei gibt.

Ein Kernproblem ist, dass es in Deutschland meistens keine wirklich unabhängigen Stellen gibt, die polizeiliches Fehlverhalten untersuchen. Ganz ehrlich: Wenn ich von Polizisten scheiße behandelt oder sogar verprügelt wurde, und dann sagt man mir, das kannst du anzeigen, und zwar bei der Polizei, dann ist das eher schwierig. Da steht Deutschland auch in der Kritik, die Vereinten Nationen und die EU fordern schon lange unabhängige Stellen.

Vice

Es ist traurig, dass man das heute bestätigen muss. Polizisten sind nämlich Mensch wie Du und ich. Mit dem Vertuschen von Fehlern einher geht dabei die Tatsache, dass die menschlichen Fehler auch und gerade durch Organisationsversagen der Polizeiführung provoziert wurde.

Während des Gipfels habe ich Kollegen getroffen, die durch die Belastung an die Grenzen gebracht wurden – körperlich und psychisch. Da musste man gar nicht viel reden, man hat gesehen, wie fertig die waren. Das ging ja auch durch die Presse, dass da Einheiten ohne Ende Dienst geschoben haben und dann nicht mal eine richtige Unterkunft hatten. Da mussten Leute teilweise in voller Montur auf dem nackten Boden pennen. Und wenn man völlig durch ist und immer wieder über seine Grenzen hinausgegangen ist, passieren natürlich leichter Fehler. 

Vice

War es also gewollt? Oder ist es Unfähigkeit? Eine Frage, die der Möchtegernkanzler Scholz schnellstens beantworten sollte…

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