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Amtshaftung, Zivilrecht, Strafrecht und mehr

Die Amtshaftung

 

Die Amtshaftungsklage ist das Instrument, Fehler des Staats anzugehen. Für Michael Langhans, den Juristen, ist sie die Antwort auf die Frage, wie man zu seinem Recht kommt und Unrecht aus der Welt schaffen kann. Natürlich beseitigt Geldersatz nicht Unrecht, aber es führt dazu, dass ein Zwang entsteht, besser zu werden. Der Missbrauch im Jugendhilfebereich ist doch nur deshalb möglich, weil es effektiv selten zu Sanktionen kommt. Strafanzeigen laufen fehl. Aber Zivilklagen müssen beantwortet und angegangen werden. Diese Reihe erklärt alle relevanten Aspekte.

Amtshaftung: Die Bücher

Der Klappentext:

„Und dann ist da die Amtshaftung. Sie ist die Antwort. Wenn der Staat merken wird, dass es billiger ist neue Richter einzustellen oder die eingestellten Richter fortzubilden, als Fehler hinzunehmen, weil Fehler zu tatsächlichen und finanziellen Konsequenzen führen, dann wird ein staatliches Umdenken erfolgen. Leider ist Geld immer noch die effektivste Methode, um Fehlverhalten zu verdeutlichen. Natürlich wird insbesondere Eltern nicht geholfen, wenn sie statt ihrem Kind Schadensersatz erhalten. Gleichzeitig werden sie dann aber auch in die finanzielle Lage versetzt, Rückführungsmechanismen zu erarbeiten und neue Verfahren bis zum Ende durchzustehen.Amtshaftung ist also die Antwort. Und während dieser Antwort samt der Probleme auf der Straße liegt, wird wenig davon Gebrauch gemacht. Anwälte haben Angst davor, auch weitere Verfahren zu verlieren. Oftmals sind sie selbst nicht ausgebildet genug, die Probleme zu erkennen. Eltern haben oft nach jahrelangem Kampf keine Kraft mehr, mit dem Staat zu ringen, von finanziellen Mitteln ganz zu schweigen.Dieses Buch soll daher neue Impulse setzen, um einen Rechtsbereich, der fast „ganz ohne Recht“ auskommt, zu beleuchten und dazu beizutragen, dass sich beständig diese Auffassung überholt. Kein Rechtsbereich kann ohne Recht und Gesetz auskommen oder elementarste Bereiche und Grundlagen unserer Rechtsordnung ignorieren. Dieses Buch erscheint als Kindle Exemplar in 2 Bänden. Band 1 umfasst den Amtshaftungsanspruch, Band 2 die Amtspflichten.“

In Videoreihe und Bücher erkläre ich alle Umstände, alles, was man wissen muss

Umfangreiche habe ich mich zum Wesen der Amtshaftungsklage in 2 Bänden bzw. insgesamt über 100 Seiten in den Werken die Amtshaftungsklage ausgelassen. Sie sind ein einfach verständliches „muss“ für jeden, der sich mit dem Thema auseinandersetzen möchte und der die Thematik betreiben möchte.

Amtshaftungsklage als Buch oder eBuch kaufen

 

Die Inhalte der Bücher könnt ihr hier einsehen.

Amtshaftung.org

Die Bücher sind kein Kommentar, sondern eher ein Praktikerbuch, das einen schnellen Überblick verspricht. Wichtige Entscheidungen zur Schadensberechnung sind ebenso erwähnt wie negative Entscheidungen.

Wem das nicht ausreicht, der findet im Amtshaftungswiki weitere Informationen:

http://www.amtshaftung.org

Das kostenfreie Wiki wird regelmäßig erweitert und verbessert.

Kinder zurück?

Durch einen potentiell hohen Schaden besteht zudem die Chance, etwas zu ändern. Ihr könnt erreichen, dass sich das System ändert – wenn es schlicht teurer ist schlechte Beschlüsse zuzulassen als mehr oder bessere Justiz zu bezahlen.

https://www.youtube.com/watch?v=bBdaRw4_2Mw
Die Naturalrestitution und Amtshaftung

Die Amtshaftungsklage soll auch ein neuer Weg sein. Er soll Änderungen der Ist-Situation bei Sorgerechtsentzug erreichen. Denn Naturalrestitution geht vor Schadensersatz in Geld.

Rechtsbeugung vortragen

Wie man zur Rechtsbeugung vorträgt, erzähle ich in diesem Video:

https://www.youtube.com/watch?v=N7vUY2t5iVw
Amtshaftungsklage und Rechtsbeugung

Denn Rechtsbeugung ist mehr als ein bewusst falsches handeln. Stellt Euch vor, Ihr überfallt eine Bank. Wenn der Banküberfall wie Rechtsbeugung behandelt würde, dann wäre das nur strafbar, wenn ihr mit dem Geld noch was schlimmes anstellen wollt. Genau das will aber das Gesetz nur für Richter. Deshalb fordere ich seit langem geringere Strafen bei Rechtsbeugung, dafür sollen die normalen Regeln gelten. Wer bewusst andere schädigt gehört bestraft.

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Amtshaftungsklage und Amtspflichten

Eine Haftung wegen Amtspflichtverletzung sieht vor, dass ihr Euch mit den Amtspflichten auseinandersetzt. Ich erkläre die relevanten Amtspflichten. Denn nicht jeder Fehler unterfällt dabei einer Amtspflicht. Und daher kann nur letzterer Verstoß auch zu Ersatz führen.

Amtspflichten

Es gibt die folgenden Amtspflichten:

  • Amtspflicht zu rechtmäßigem Verhalten
  • Amtspflicht, unerlaubte Handlungen zu unterlassen
  • Verbot, rechtswidrige Rechtsakte zu erlassen
  • Amtspflicht, zuständigkeitsgemäß zu verhalten
  • Amtspflicht zur Erforschung des Sachverhalts
  • Amtspflicht zu verhältnismäßigem Verhalten
  • Amtspflicht zu fehlerfreier Ermessensausübung
  • Amtspflicht zu rascher Entscheidung
  • Amtspflicht zu konsequentem Verhalten
  • Amtspflicht zur Erteilung ordnungsgemäßer Auskünfte
  • Amtspflicht zur Fehlerbehebung
  • Amtspflicht zur rechtzeitigen Warnung
  • Amtspflicht zur sorgfältigen Prüfung

Diese sind auch im Amtshaftungswiki aufgeführt.

Ausführlich beschrieben sind die Inhalte dieser Amtspflichten in meinem Buch „Ratgeber Familienrecht, Band 6: Die Amtspflichten“.

oder im Sammelband

„Amtshaftung ist die Antwort.
Um im Familienrecht und anderen Rechtsgebieten wie Betreuung,
Unterbringung, Rechtsbeugung und Polizeigewalt zu nachhaltigen
Änderungen in unserem Land beizutragen, muss sich etwas ändern.

Im Moment ist es für den Staat billiger, nichts zu ändern, denn mehr
Richter, Polizisten und Staatsanälte kosten Geld.

Wenn aber der Schaden, den der Staat bei seinen anrichtet, endlich
ausgeglichen und bezahlt werden muss, dann wird der notwendige
Druck auf Änderungen erzeugt.

Anwälte scheuen oft die Amtshaftungsklage, und das alles ohne
Begründung. Dieses Buch benennt alle relevanten Aspekte, um
insbesondere für Amtshaftungsklagen und Haftungsklagen gegen
Sachverständige gerüstet zu sein. Sie ist eine Handreichung für
Opfer, Anwälte und Aktivisten.“

Die Abgrenzungen sind oft ein wenig Tricky, deshalb sollte man nicht einfach so, ohne sorgfältige Prüfung, eine entsprechende Amtspflicht behaupten. Die ganze Reihe findet ihr auf YouTube  und auf dieser Seite .