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Fehler in familienpsychologischen Gutachten

Fehler in familienpsychologischen Gutachten erkennen, richtigstellen und vermeiden ist eine Wissenschaft, die viele Anwälte nicht beherrschen. Viele Gutachten sind falsch und fehlerhaft und werden meist (nur) von hinten gelesen. Viele lesen sogar nur das Fazit und denken, dagegen nichts tun zu können.

Andere meinen, einzelne Fehler im Gutachten wären nicht angreifbar und bleiben deshalb stumm.

Weil aber diese Fehler in den Gutachten durch Familienpsychologen oft streitentscheidend sind, ist es falsch hier untätig zu bleiben. Ich möchte euch vorbereiten darauf, wie man ein solches Gutachten anfechten kann. Leider gibt es kein einheitliches Muster, weder für Gutachten noch Gutachtensprüfung. Doch ihr werdet nach diesem Artikel wissen, ob und wie ihr ein Gutachten ablehnt oder anfechtet.

Und natürlich helfen diese Ausführungen Euch auch, einen Gutachter zu verklagen – zum Beispiel mit einer Amtshaftungsklage nach §839a BGB.

Wie wehre ich mich gegen ein solchens Gutachten, ohne ein Psychologiestudium absolviert zu haben?
Ist es für mich als Betroffener überhaupt möglich, mich zu wehren? Die Kosten für ein Gutachten sind enorm, auch die Kosten für ein Gegengutachten oder eine methodenkritische Stellungnahme. Zudem vergeht während der Begutachtung viel Zeit ins Land, weil sie einfach lange dauert. In dieser Zeit werden Kinder entfremdet, so dass man nicht auf die Gerichtsentscheidung warten sollte, sondern sofort die Grundlagen für eine erfolgreiche Anfechtung oder Klage gegen den Gutachter legen sollte.


Ich sage ja. Dafür habe ich eine der wichtigsten Reihen meines YouTube-Kanals begründet:

Fehler in familienpsychologischen Gutachten – die Playlist

Das ist also die Playlist Fehler in Gutachten erkennen. Ich erkläre unten noch alle Videos einzeln, doch schnuppert hier bitte schon hinein. Es sind 39 Videos, also schau Dir alles an.

Übersicht Familienrechtliche Videos

Inzwischen ist auch die vollständige Videoauflistung meiner Übersicht „Familienrechtliche Videos auf YouTube“ insoweit komplett, in dem auch die anderen familienrechtlichen Videos enthalten sind:

Was erwartet Euch in Fehler in familienpsychologischen Gutachten erkennen

Doch was genau erwartet Euch in diesen Videos? Ihr lernt Fehlerquellen zu erkennen. Dies zu rügen, also an das Gericht zu schreiben dass etwas falsch gelaufen ist ist Eure wichtigste Chance. Ein falsches familienpsychologisches Gutachten könnt ihr daher nur angreifen, wenn ihr möglichst viele Fehlerquellen aufzeigt. Wenn ihr die Arbeit nicht macht, wird sie keiner machen.

Ist es nicht Aufgabe des Anwalts, Fehler in Gutachten zu erkennen

Richtig. Aber: Vertrauen ist gut, Kontrolle ist besser. Nur wenn ihr selber ein Grundwissen habt, könnt ihr Euch auf eine Fachexpertise verlassen. Und: Nur ihr ward bei der Exploration anwesend, nur ihr wisst daher auch, falls einiges falsch gelaufen ist. Fehler in familienpsychologischen Gutachten ist auch eine Fleissarbeit, aber Routine und Erfahrung helfen ungemein. Vieles kann man sich selber aneignen, aber man benötigt schon einen Überblick über Gutachten.

Ist ein Gutachten anfechtbar?

Ja. wenn man weiss, wie. Man muss alle inhaltlichen und fachlichen Fehler finden und aufzeigen. Manche meinen, nur das Ergebnis wäre anfechtbar. Ich sage: Alles ist prüfbar und damit auch anfechtbar. Und man sollte auch alle Fehler ansprechen und anfechten. Nicht anfechtbar ist hingegen die Zustimmung zur Teilnahme. Ein Rückzug macht Ergebnisse nicht unverwertbar.

Die einzelnen Videos zu Fehler in Gutachten erläutert

Aber schauen wir uns einfach mal die einzelnen Videos der Reihe an. Vorsicht, sie wird noch ausgebaut 🙂

Wie Fehler in familienpsychologischen Gutachten erkennen

Fehler in Gutachten: Das Auftaktvideo zur Bestsellerreihe. Hier erläutere ich Euch nur den Sinn der Reihe.

Ist mein Gutachter qualifiziert?

Ist mein Gutachter qualifiziert? Eine Frage, die viel zu selten geprüft wird. Richter schreiben nur „ist mir bekannt“, ohne seine Qualifikation als Gutachter darzulegen. Das FamFG ist hier sehr schwammig, daher solltet ihr den Lebenslauf und die öffentlich zugänglichen Infos des/der Gutachters/Gutachterin auswerten.

Ist mein Gutachten prüffähig?

Eine Behauptung ist noch kein gutes Gutachten. Dieses muss gerade nachvollziehbare Argumente darlegen, warum man zu einem Ergebnis, einer Behauptung und einem Schluss kommt.

Darf Gutachter veraltete Literatur verwenden?

Veraltete Literatur im Gutachten verwendet: Wie rügen? Hat es überhaupt Einfluss auf das Ergebnis. Faustformel: Je älter eine Literatur, desto wahrscheinlicher ist sie überholt. Insbesondere wenn es neue Auflagen gibt, kann sich hier eine andere Sichtweise ergeben. Notfalls sollte man hier in einer Unibibliothek prüfen, ob die Literatur überhaupt richtig zitiert ist. Plagiatsverfahren belegen ja das Gegenteil.

Sind auch alle Tests im Gutachtensergebnis?

Alle Tests auch im Gutachtenergebnis? Wenn der Gutachter meint, er braucht 10 Tests, um zu einem Ergebnis zu kommen, muss er auch diese 10 Tests am Ende werten. Er kann nicht einfach nur die Tests nutzen, die ihm in seiner (vorgefertigten) Meinung passen.

Wurden Gespräche falsch wiedergegeben?

Gespräche falsch wiedergegeben im Gutachten: Sachverhaltsfehler unbedingt ansprechen. Das ist viel Arbeit. Aber diese Arbeit müsst Ihr machen. Denn nur ihr wisst, wie es richtig war. Der Fehler, an den oft Richter und Anwälte nicht hingehen. Weil sie die Zeit nicht haben…

Wer jemand zuhört, muss das auch richtig wiedergeben.

Fehlerhäufigkeit in Gutachten

Fehlerhäufigkeit in Gutachten Dieses Video erläutert die Fehlerhäufigkeit in Gutachten anhand wissenschaftlicher Untersuchugen

Systematische Aktenanalyse

Systematische Aktenanalyse im Gutachten als häufige Fehlerquelle. Denn der Gutachter kann nicht einfach so loslegen und losschreiben. Die Akte muss systematisch und nach wissenschaftlichen, nachvollziehbaren Kriterien ausgewertet worden sein.

Ist jedes Schreiben ein Gutachten?

Ist jedes Schreiben ein Gutachten? Ein Gutachten bedingt Exploration und Interaktionsbeobachtung. Ohne dies ist ein familienpsychologisches Gutachten fehlerhaft und allenfalls eine schriftliche, gutachterliche Stellungnahme, aber eben kein Gutachten. Dazu muss es die Gütekriterien einhalten und ein Minimum an geprüften Inhalten vorzeigen.

Darf ein Gutachter Zeugen ohne mich anhören?

Darf Gutachter Zeugen ohne mich anhören? Ist dies ein Verstoß gegen Parteiöffentlichkeit und Beweisunmittelbarkeit? Ich sage nein, er darf es nicht. Denn zu wahrscheinlich sind manipulative Vorgehensweisen. Und: Eine einmal falsche Situation wird ein Gutachter nur ungern richtigstellen.

Wie erfahre ich ob mein Gutachter kompetent ist?

Wie erfahre ich ob mein Gutachter kompetent ist, dieser Frage gehe ich in diesem Video nach. Fragen bildet. Und zwar sofort und am Anfang. Weigert sich ein Gutachter zu antworten, solltet ihr ihn ablehnen. Dies ist eine sehr wichtige Fragestellung. Es gibt bei familienpsychologischen Gutachten nämlich keine Gutachterliste als Standard, wie sie die IHKs für Bausachverständige vorhalten. Es gibt zwar Zusatzbezeichnungen, die bei den Psychotherapeutenkammern angelegt sind und dort eruiert werden könnne. Auch die IHKs haben hier Listen. Aber man muss dort nicht verzeichnet sein, um Gutachter zu werden.

Muss sich Gutachter an Gerichtsauftrag halten?

Muss sich der Gutachter an den Auftrag halten? Was passiert, wenn er über diesen hinausgeht? Hier müsst ihr richtig schnell reagieren und über Gegenvorstellung eine Änderung des Beweisantrags erreichen. Gegebenenfalls muss der Gutachter auch abgelehnt werden. Der Gutachter darf nicht mehr Menschen begutachten als laut Antrag geschuldet. Er darf nicht weitere Fragen stellen und beantworten. Aber er darf sehr wohl die Fragestellung interpretieren und psychologisch ausgestalten.

Welche Tests?

Welche Tests darf man in Gutachten verwenden? Das ist eigentlich eine psychologische Fachfrage, so dass ich nur begrenzt dazu Stellung nehmen kann. Trotzdem erkläre ich Euch einige Aspekte hierzu. Wie ihr die Anwendung zu den Tests am Besten herausfinden könnt: Fragt Google. Es ist erstaunlich, wie viel man findet.

Wer darf familienpsychologisches Gutachten schreiben

Psychologe, Psychologischer Psychotherapeut und Psychiater: Wer darf was im familienpsychologischen Gutachten? Wo liegen die Unterschiede? Insbesondere wenn Erkrankungen behauptet werden, ist dies oftmals nicht zulässig, wenn nicht die entsprechenden Approbationen gem. PsychThG vorliegt. Auch wenn Salzgeber eine abweichende Meinung hat (der genau damit ja Geld verdient), solltet ihr Euch hier nicht abweisen lassen. Psychiater sind mehr als Psychologen. Psychologen könnten allenfalls eine Zusatzbegutachtung anregen, nicht aber eine psychische Erkrankung behaupten. Hierzu haben sie die Kompetenzen und Erfahrungen nicht. Zudem fehlt oftmals der ausreichende zeitliche Kontakt mit dem Probanten.

Was ist das Brickenkamp-Handbuch

Testverfahren: Brickenkamp Handbuch! Sollte zumindest der Anwalt einmal einsehen, falls die Wertigkeit von Gutachtentests relevant ist.

Wer kann Gutachten überprüfen – Gutachtenskritiker

Hier stelle ich drei Sachverständige vor, mit denen ich zusammenarbeite und die ich schätze. Diese Personen können entweder methodenkritische Stellungnahmen oder Obergutachten durchführen. Der unterschied ist wichtig, nur letzteres beantwortet die Beweisfrage des Gerichts und ist damit relevant. Eine methodenkritische Stellungnahme hingegen ist allenfalls geeignet, das Gutachten des Gerichtsgutachters zu vernichten.

Prof. Dr. Leitner, der Begründer quasi der modernen Gutachtenskritik, bekannt aus Funk und Fernsehen, bietet eine erste Einschätzung eines Falles kostenfrei an. Erst wenn man dann eine Begutachtung wünscht, werden Kosten fällig. Er arbeitet streng wissenschaftlich, schnell und präzise, aber auch mit Bausteinen und geht bisweilen zu wenig auf konkrete Fehler der Art des Sachverhaltes ein

Gutachtenskritiker: Rainer Müller-Hahn ist ein Berliner Psychologe, der lieber lösungsorientiert arbeitet als streng Schematisch. Er lehnt es ab, die Frage der Erziehungsfähigkeit per Gutachten zu klären, sagt aber wenn es sein muss, dann zumindest inhaltich und wissenschaftlich fundiert.

Gutachtenprüfen durch Prof. Dr. Wilfried Hommers ist für mich die Creme de la Creme. Er kann nicht nur methodenkrtitische Stellungnahme, sondern auch Ex-Ante-Gutachten, wenn er die Gerichtsakten erhält. Er klärt also die Beweisfrage, als ob er als Gutachter die Akte so erhalten hätte und weist auf Fehler hin. Er arbeitet sehr genau, er findet Sachen die ich selber überlesen habe – und das kommt nicht oft vor!

Werbung: Mein Buch Fehler in Gutachten erkennen

In meinem Buch, das ihr im Buchhandel und auf Amazon erhalten könnt, findet ihr alle diese Artikel und die Videoinhalte und noch einiges mehr prägnant und einfach erklärt. Das Wissen im Gegenwert von 1.000en EUR für kleines Geld – das bietet nur der Ratgeber Familienrecht.

Falsche Zeugenaussagen im familienpsychologischen Gutachten

Falsche Zeugenaussagen im Gutachten: Was tun? Wie gehe ich damit um? Richtigstellen. Wie stelle ich falsche Zeugenaussagen richtig?

Nicht nur über Beweisanträge, sondern die richtigen Aussagen vorlegen. Gegebenenfalls ist solch ein Gutachter abzulehnen.

Anlagen

Fehlende Anlagen des Gutachtens gehören nicht zu einem prüffähigen Gutachten. Denn nur mit Anlagen kann man auch schauen, ob der Schluss des Gutachters richtig ist. Fehler kommen vor, das ist kein Problem. Und genau deshalb sollte ein seriöser Gutachter hier alles ordentlich auf den Tisch legen. Das dürft ihr nicht vergessen zu rügen!

Wie lässt man sich gegen Gutachten (ohne Anwalt) ein

Wie man sich gegen Gutachten einlässt erkläre ich hier anschaulich und zum nachmachen.

Wie geht eine Glaubwürdigkeitsbegutachtung

Glaubwürdigkeitsbegutachtung: Wie geht das? Wie geht der Sachverständige vor, systematisch und inhaltlich.

Sie kommt immer bei streitigen Behauptungen ins Spiel. Wenn vier Augen Situationen zu bewerten sind und davon eines ein Kind ist. Hier gelten eigene Regeln, deren Einhaltung ihr beachten und anmahnen solltet. Hier erfolgen oft Fehler, die entscheidend sind.

Die Zusammenfassung

Die unsinnige Zusammenfassung eines Gutachtens muss kritisch hinterfragt und richtiggestellt werden. Denn: Viele Richter lesen nur diese.

Alle Beweismittel verwendet?

Alle Beweismittel im Gutachten verwendet? Der Richter erhebt Beweise. Der Richter entscheidet, welche wie zu werten sind. Daher kann und darf ein Gutachter hier nicht entscheiden, ob er etwas berücksichtigt. Allenfalls eine alternative Berücksichtigung ist zulässig.

Einseitig oder Voreingenommes Gutachten?

Einseitig oder Voreingenommen? Das ist die Frage. Es lohnt sich, neutral zwischen den Zeilen zu lesen. Wird nur die Aussage einer Partei wiederholt hinterfragt, ist dies auffällig.

Es gibt auch gute Gutachter!

Gute Gutachter: Dr. August-Frenzel, Regensburg. Neutral, professionell, menschlich. Und: Sie orientiert sich am Fall, nicht am Wunsch des Gerichts.

Was ist ein lösungsorientiertes Gutachten?

Lösungsorientiertes Gutachten vorgestellt – leider wird es zu selten beantragt. Ein lösungsorientiertes Gutachten will die Probleme beseitigen, nicht einfach nur eine Lösung dem Richter vorschlagen. Es geht um Ursachen und Problemlösungen zwischen den Beteiligten, nicht um Inobhutnahmen und Streit.

Gegengutachten

Gegengutachten: Wie man ein Gerichtsgutachten/familienpsychologisches Gutachten widerlegt und was man mit einer methodenkritischen Stellungnahme nicht erreichen kann, erfahrt ihr in diesem Video.

Falsche Aufklärung

Falsche Aufklärung Gutachter kann zur Unverwertbarkeit des Gutachtens führen. Doch vorsicht: Oft ist im Gutachten behauptet, es wäre richtig aufgeklärt worden. Dies muss man unbedingt schriftlich richtigstellen. Daher sind auch Videoaufnahmen der Explorationsgespräche oder Tonbandaufnahmen sinnvoll.

Falsche Hypothesenbildung

Falsche Hypothesenbildung im familienpsychologischen Gutachten führt zur Unverwertbarkeit. Denn falsche Hypothesen führen zu falschen Ergebnissen, ohne Ausnahme

Therapie vor Gutachten

Negativer Einfluss von Therapien: Keine Therapie vor Gutachten! Denn ansonsten kann behauptet werden, dass der Therapeut das Ergebnis manipuliert hat. Gerade bei Kinder ist dies schwierig, weil man einerseits helfen muss, andererseits nicht helfen soll. Diesen Widerspruch sollte Euer Anwalt mit Euch besprechen.

Zeitpunkt der Begutachtung

Zeitpunkt der Begutachtung als Fehler im Gutachten. Denn eine zu spät erfolgende Begutachtung nach Inobhutnahme berücksichtigt ja nicht mehr den Urzustand, sondern den durch das Verfahren, Pflegeeltern oder Heimen manipulierten Zustand. Daher muss man dies kritisieren. Gute Gutachter nehmen hierzu von sich aus Stellung.

Schweigepflichtsentbindung

Schweigepflichtsentbindung auch beachtet? Gutachter sind hier gebunden, wenn Schule, Kindergarten oder Ärzte nicht entbunden sind. Verstößt man hiergegen ist diese Aussage nicht verwertbar.

Falscher Hintergrund Gutachter

Gutachter aus falschem sozialen und ethisch-kulturellen Hintergrund – Ich kann nur begutachten, was ich kenne. Gutachter müssen daher nicht nur die Sprache der Probanten sprechen, sondern deren sozialen, kulturellen, religiösen und sonstigen Besonderheiten Rechnung tragen und berücksichtigen. Dazu gehört, dass man diese Besonderheiten kennt (siehe UN Kinderrechtskonvention). Am Besten sind Gutachter aus dem eigenen sozialen Hintergrund!

Gutachterauftrag deligiert

Gutachtensauftrag wird durch Dritten ausgeführt – das ist unzulässig. Nur geringwertige Nebentätigkeiten dürften Dritte ausführen, nicht aber Exploration oder Interaktionsbegutachtung

Hilfe, was muss ich jetzt tun gegen Fehler in familienpsychologischen Gutachten

Fühlst Du Dich überfordert, diese Aufgabe auszuführen und Stellung zu nehmen? Ist auch Dein Anwalt nicht in der Lage hierzu? Dann habe ich hierzu etwas für Dich: Ich biete kritische Gutachtensrezensionen an, ein rechtlich-tatsächliches Gutachten zu einem Gerichtsgutachten, in dem ich die obigen Aspekte kläre und prüfe. In diesen Gutachten nehme ich sehr umfangreich Stellung zu den Fehlern, den Problemen bei Tests, sachlich-fachlich-tatsächlichen Fehler und rechtlichen Problemen, aber auch den Gütekriterien bei Gutachten und zur Qualifizierung des Gutachters. Eine kritische Gutachtensrezension kostet 350 €. Damit deckt ihr alle Fehler in familienpsychologischen Gutachten auf.

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Inobhutnahme Jugendamt widersprechen

Einer Inobhutnahme Jugendamt widersprechen wird von vielen Anwälten und Betroffenen versäumt. Dabei ist es recht einfach. Die eigentliche Inobhutnahme, also ohne richterlichen Beschluss, ist ein Verwaltungshandeln nach SGB VIII. Die Regelungen hierzu sind in §8a SGB VIII niedergelegt.

Einen weit besseren und aktuelleren Artikel zur Inobhutnahme ohne richterlichen Beschluss findet Ihr auf dem neuen Familienrechtsblog:

Widerspruch ist in §42 SGB VIII geregelt

§42 SGB VIII hat hier insbesondere neben weiteren Voraussetzungen das Widerspruchsrecht geregelt. Bei Widerspruch muss das Kind herausgegeben werden, es sei denn eine Gefahr besteht fort.

Viele Eltern lassen sich zu einer Zustimmung überreden. Auch dann ist noch nicht das Ende aller Tage erreicht: Man kann eine Zustimmung jederzeit widerrufen. Etwas anderes gilt nur dann, wenn nur ein Elternteil die Zustimmung widerruft.

Verwaltungsklage gegen Inobhutnahme

Jedenfalls muss das Jugendamt dann, wenn einer Inobhutnahme widersprochen wurde, das ganze Verfahren ans Familiengericht zur Klärung abgeben. Und in dieser Zeitspanne ist Eure Chance, über eine Eilentscheidung des Verwaltungsgerichtes insbesondere bei formellen Mängeln eine Herausgabe des Kindes zu fordern und zu erreichen.

Schutzschrift nicht vergessen

Diese sollte natürlich nur mit einer Schutzschrift an das Familiengericht einhergehen, um eine einstweilige Anordnung ohne Eure Mitwirkung zu verhindern.

In beiden Schriftsätzen würde ich zudem Problemlösungen anbieten, um eine Inobhutnahme als Ultima Ratio auszuschalten. Eigene Lösungen vorschlagen ist alleine deshalb wichtig, weil es das Gericht blockiert, zu sagen es gäbe keine anderen milderen Mittel. Und es macht deutlich, dass ihr mit dem Amt zusammenarbeitet.

Eigene Lösungen vorschlagen

Wie widersprechen?

Dabei ist widersprechen einfach. Schreibt einfach an das Jugendamt:

Wir widersprechen der Inobhutnahme

Activinews.tv

Dieses Schreiben sollten beide Eltern unterzeichnen und dann an das Jugendamt senden. Ich empfehle

  • vorab per Fax senden oder per eMail eingescannt samt Unterschriften
  • Original persönlich durch eine Vertrauensperson vorbeibringen beim Jugendamt
  • in der Verwaltungsklage nochmals widersprechen

Wichtig! Nur eine eA Verwaltungsklage reicht nicht aus!

Ihr müsst der Inobhutnahme immer auch widersprechen, da sie ein Verwaltungsakt ist und damit die Widerspruchsfristen laufen!

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Gericht muss konkreten Einwendungen gegen Gutachten nachgehen

Eigentlich eine Selbstverständlichkeit. Gleichwohl musste sich das Bayrischste Oberste Landesgericht auseinandersetzen. Die Entscheidung ist recht alt, aus 1994, trotzdem aktuell. Sie kommt aus dem Betreuungsrecht, ist aber auch für Familiensachen relevant.

BayObLG, Beschluss vom 17.03.1994, 3 Z BR 293/93, BayObLGR 1994, 38 (Ls) = FamRZ 1994, 1059 = BtPrax 1994, 136 = R & P 1994, 195 = Rpfleger 1994, 331 (Ls)

Das Tatsachengericht ist regelmäßig verpflichtet, konkreten Einwendungen des Betroffenen gegen die tatsächlichen Grundlagen eines Sachverständigengutachtens nachzugehen (§ 68b FGG; Art. 103 Abs. 1 GG).

zitiert nach BayObLG 3 Z BR 293/93

Es ist schade, dass man darauf hinweisen muss. Weil es selbstverständlich für einen Rechtsstaat sein muss, sich mit den Argumenten eines Betroffenen auseinanderzusetzen. Trotzdem passiert es oft anders herum Parteiaussagen werden ignoriert, teils auch Beweise auf falschen Sachverhalt.

https://www.youtube.com/watch?v=qe7wRKvRGXI

Eine Entscheidung, die jeder von Euch zitieren kann. Weil es meist so kommt, dass Eure Bedenken nicht berücksichtigt werden.

Schaut Euch auch diesen Beitrag an:

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Die Schutzschrift

Wie wehre ich mich präventiv dagegen, dass meine Kinder entzogen werden? Habe ich überhaupt eine Chance gegen die Vorgehensweise des Jugendamtes (viele sagen hier „Lügen“)? Die Schutzschrift ist die Lösung.

Was ist eine Schutzschrift?

Eine Schutzschrift ist eine Verteidigungsschrift, die man bei Gericht hinterlegt, bevor (!) es einen Antrag oder eine Entscheidung des Gerichtes gibt. Früher musste man hier ggf. mehrere Gerichte eine Schutzschrift hinterlegen, heute gibt es ein zentrales Schutzschriftregister am Oberlandesgericht in Frankfurt, bei dem man eine solche Schutzschrift hinterlegt. Geht nun ein Antrag gegen den Schutzschrifthinterlegenden ein, wird automatisch die Schutzschrift dem Richter vorgelegt und im Idealfall eine einstweilige Anordnung verhindert.

Verhindert die Schutzschrift eine eA?

Doch Vorsicht! Nicht immer verhindert eine Schutzschrift auch wirklich eine einstweilige Anordnung. Manchmal wird sie schlicht nicht zugeordnet, falsch registriert oder vom Richter übergangen.

Läuft alles normal, dann wird eine mündliche Anhörung angesetzt. Das Gericht wird selten bei einer Schutzschrift ohne Anhörung entscheiden.

Meine You Tube Playlist zeigt Euch alles wesentliche zur Schutzschrift.

Die Schutzschrift ist also keine Garantie. Aber sie erhöht Eure Chancen. Sie vervielfacht diese. Deshalb sollte man die Schutzschrift sorgfältig schreiben und viele Beweismittel vorlegen. Die Schutzschrift sollte umfangreich sein. Beweismittel müssen direkt vorliegen, Zeugen oder Sachverständigenbeweis ist unzulässig (wie bei einer einstweiligen Anordnung eben. Vorlegen muss man präsente Beweismittel. Das sind Beweismittel, die unmittelbar ihr Ergebnis verdeutlichen).

Wie sieht so eine Schutzschrift aus?

Sie ist wie eine Antragserwiderung aufgebaut. Nur leider müsst Ihr die Argumente der Gegenseite voraussehen. Das ist nicht immer einfach. Und trotzdem kommt man um diese hellseherische Aufgabe nicht herum.

Durchsucht daher Eure Unterlagen und bisherigen Schriftverkehr. Ihr könnt hieraus sicherlich viele Infos lesen, was man Euch vorwirft. Und das ist meist auch einiges von dem, was man Euch in einem Antrag vorwirft.

Legt soviele Belege bei wie möglich. Wenn Ihr Freunde habt die die Kinder kennen, sollen diese eidesstattliche Versicherungen schreiben, wie sie Euch und die Kinder erlebt haben. Wenn es um Alkoholprobleme geht, legt einen Blutwert (ETG-Wert) vor. Geht es um unsaubere Wohnungen, legt eine Aussage einer Reinigungsfrau vor usw., Bilder.

Seit kreativ. Das Gericht kennt Euch nicht. Daher muss man ein überzeugendes und rundes Bild zeichnen. Und dazu gehören eben lieber mehr als zu wenige Informationen. Fehler oder Probleme würde ich übrigends immer ansprechen. Damit man nicht später Euch damit einholt.

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Index meiner Videos zum Familienrecht auf YouTube

So, endlich finde ich die Zeit, nicht nur das Design der Webseite zu verbessern, sondern auch mehr neue Inhalte einzubauen: Ein Index Videos zum Familienrecht. Ein Herzenswunsch von mir ist dabei ein Videoindex, weil es viele Videos gibt, die ihr so noch gar nicht kennt und auch gar nicht findet. Auf der folgenden Seite findet ihr peu a peu alle Videos zum Familienrecht:

Familienrechtliche Videos auf YouTube

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5 Irrtümer über Jugendamt und Familiengericht

Wir hatten Euch ja unlängst 5 Dinge erzählt, die für den Umgang mit dem Jugendamt wichtig sind, damit ihr diese Fehler vermeidet. Jetzt wollen wir Euch die 5 Irrtüme über Jugendamt und Familiengericht benennen. Viele von Euch werden überrascht sein, weil es immer wieder falsch gedacht und ab und zu falsch gemacht wird. Also schaut rein und erzählt es weiter!

  • Das Jugendamt kann mir das Sorgerecht entziehen
  • Das Jugendamt entscheidet, wann ich Umgang haben darf und wann nicht
  • Gegen das Jugendamt kann man kein Ordnungsgeld beantragen
  • Das Jugendamt entscheidet, was das Gericht zu beschließen hat
  • Das Gericht muss sich auf die Meinung des Jugendamtes verlassen

5 spannende Themen, findet Ihr nicht? Doch was genau ist gemeint bei diesen 5 Irrtümern über Jugendamt und Familiengericht?

 

Das Jugendamt kann mir das Sorgerecht entziehen

Das wird oft falsch gesagt. Richtig ist, dass das Jugendamt ein Kind herausnehmen kann, wenn Gefahr im Verzug besteht. Es muss sich dann aber die Voraussetzungen des §8a SGB VIII berücksichtigen, insbesondere Satz 2 in Absatz 2:

Besteht eine dringende Gefahr und kann die Entscheidung des Gerichts nicht abgewartet werden, so ist das Jugendamt verpflichtet, das Kind oder den Jugendlichen in Obhut zu nehmen.

In diesem Fall muss das Jugendamt das Kind sogar in Obhut nehmen, es darf nicht abwarten. Davon unberührt ist aber das elterliche Sorgerecht. Dieses kann nur durch das zuständige Familiengericht (in der Regel am Wohnort der Familie bzw. des Kindes) vornehmen. Eine Entscheidung des Familiengerichtes ist dann durch das Jugendamt herbeizuführen, außer Ihr stimmt der Inobhutnahme zu. Diese Zustimmung ist aber jederzeit frei widerruflich. Wenn die Eltern gemeinsame Sorge haben, müssen beide Zustimmen für einen Widerruf. Dies wird oft ausgenutzt, indem man Eltern gegeneinander ausspielt.

Das Jugendamt entzieht also keine Sorge. Es schützt nur ein Kind – so zumindest die Theorie – wenn keine anderweitige Abhilfe möglich ist.

 

Das Jugendamt entscheidet, wann ich Umgang haben darf und wann nicht

Tatsächlich entscheidet der, der das Umgangsbestimmungsrecht innehat, wann Umgang stattfindet, wann nicht, wie lange usw. Das Jugendamt berät zwar oft Elternteile und empfiehlt ein vorgehen. Aber es entscheidet nicht. Wenn also Euer Expartner sagt, das Jugendamt habe den Umgang untersagt, ist dies falsch. Gibt es einen Beschluss über Umgang, wäre ein solcher „Rat“ oder „Befehl“ sogar eine Entziehung Minderjähriger und damit nach §235 StGB strafbar. Dies kann daher auch für Mitarbeiter von Heimen oder begleiteten Umgangsstellen gelten (siehe Corona-Krise und die Umgangsverweigerung durch Behörden). Nur wenn das Jugendamt als Ergänzungspfleger auch für das Umgangsbestimmungsrecht bestellt ist, kann es hierüber entscheiden. Da aber eine Umgangsentscheidung des Familiengerichtes immer milderes Mittel ist, sollte es diese Fälle beinahe nicht geben.

 

Gegen das Jugendamt kann man kein Ordnungsgeld beantragen

Doch, das hat der BGH für Umgang explicit festgestellt (BGH, Beschluss vom 19.02.2014 – XII ZB 165/13)

Gegen das Jugendamt, das in seiner Eigenschaft als Amtsvormund an einem gerichtlich gebilligten Umgangsvergleich beteiligt ist, kann im Fall der Zuwiderhandlung ein Ordnungsgeld festgesetzt werden. Dass im Rahmen der – dem Rechtspfleger übertragenen – Aufsicht über die Amtsführung des Vormunds
die Festsetzung eines Zwangsgelds gegen das Jugendamt gesetzlich ausgeschlossen ist, steht dem nicht entgegen.

Quelle

Wenn das Jugendamt Verpflichteter eines Vollstreckungstitels ist (aber auch nur dann!) gelten die Vorschriften des §89 FamFG auch. Daran ändert auch nichts, dass Zwangsgeld ausgeschlossen ist,w eil eben nach diesem Paragraphen Ordnungsgeld ausgesprochen wird. Das Jugendamt ist daher ebenso verantwortlich für den Umgang wie Dritte und kann insoweit genauso bestraft und zur Rechtschaffenheit angehalten werden. Gebt also nicht auf!

 

Das Jugendamt entscheidet, was das Gericht zu beschließen hat

Das Jugendamt hat nur eine Mitwirkungspflicht gem. §50 SGB VIII:

(1) Das Jugendamt unterstützt das Familiengericht bei allen Maßnahmen, die die Sorge für die Person von Kindern und Jugendlichen betreffen. Es hat in folgenden Verfahren nach dem Gesetz über das Verfahren in Familiensachen und in den Angelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit mitzuwirken:

1.
Kindschaftssachen (§ 162 des Gesetzes über das Verfahren in Familiensachen und in den Angelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit),
2.
Abstammungssachen (§ 176 des Gesetzes über das Verfahren in Familiensachen und in den Angelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit),
3.
Adoptionssachen (§ 188 Absatz 2, §§ 189, 194, 195 des Gesetzes über das Verfahren in Familiensachen und in den Angelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit),
4.
Ehewohnungssachen (§ 204 Absatz 2, § 205 des Gesetzes über das Verfahren in Familiensachen und in den Angelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit) und
5.
Gewaltschutzsachen (§§ 212, 213 des Gesetzes über das Verfahren in Familiensachen und in den Angelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit).
(2) Das Jugendamt unterrichtet insbesondere über angebotene und erbrachte Leistungen, bringt erzieherische und soziale Gesichtspunkte zur Entwicklung des Kindes oder des Jugendlichen ein und weist auf weitere Möglichkeiten der Hilfe hin. In Kindschaftssachen informiert das Jugendamt das Familiengericht in dem Termin nach § 155 Absatz 2 des Gesetzes über das Verfahren in Familiensachen und in den Angelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit über den Stand des Beratungsprozesses.
(3) Das Jugendamt, das in Verfahren zur Übertragung der gemeinsamen Sorge nach § 155a Absatz 4 Satz 1 und § 162 des Gesetzes über das Verfahren in Familiensachen und in den Angelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit angehört wird oder sich am Verfahren beteiligt, teilt gerichtliche Entscheidungen, aufgrund derer die Sorge gemäß § 1626a Absatz 2 Satz 1 des Bürgerlichen Gesetzbuchs den Eltern ganz oder zum Teil gemeinsam übertragen wird, dem nach § 87c Absatz 6 Satz 2 zuständigen Jugendamt zu den in § 58a genannten Zwecken unverzüglich mit. Mitzuteilen sind auch das Geburtsdatum und der Geburtsort des Kindes oder des Jugendlichen sowie der Name, den das Kind oder der Jugendliche zur Zeit der Beurkundung seiner Geburt geführt hat.
Quelle

Irrtum: Das Gericht macht nicht nur das, was das JA vorschlägt

Für Eltern klingt das oft anders, weil das Gericht oft das macht, was das Jugendamt vorschlägt. Dann treffen sich die Mitarbeiter noch im Gericht in anderen Verfahren, gehen gemeinsam Kaffee trinken mit dem Gericht und man trifft sich beim Jugendhilfeausschuss. Doch trotzdem entscheidet nur der Richter. Der versteckt sich oft hinter den Empfehlungen, weil er keine pädagogische Ausbildung hat und weil er sich auf seine eigenen Augen nicht verlässt, Kinder nicht besucht und selber vielleicht auch keine hat. Doch ist dies kein Grund anzunehmen, dass das Jugendamt entscheidet. Rechtlich ist es normal, dass sich das Gericht in Bereichen, wo es keine Ahnung hat, hilfe holt. Niemand würde erwarten, dass ein Richter ein Auto reparieren oder einen Schaden schätzen kann an Auto. Und dasselbe ist es beim Familiengericht mit dem Jugendamt. Dass Richter es sich zu einfach machen, nicht die Familien besuchen und sich das Kind oft zu kurz ansehen und selten in der Interaktion mit den Eltern ist ein Mangel der Verfahrensführung, aber kein Beweis dafür dass tatsächlich das Jugendamt entscheidet.
Mir sind auch vom Ergebnis her keine illegalen Absprachen bekannt. Wer etwas anderes beweisen kann: Sendet es mir zu!

Das Gericht muss sich auf die Meinung des Jugendamtes verlassen

Auch das gilt nicht. Denn das Jugendamt unterstützt zwar das Gericht und berät es, aber ein guter Richter wird sich immer auf seine eigenen Einschätzungen, seine eigenen Augen und Erfahrungen verlassen und nicht blind dem Jugendamt folgen. Ich habe das zum Beispiel in München erlebt, dass eine Richterin sich nach der Kindesanhörung gegen die Meinung des Jugendamtes stellte und sich weigerte, eine einstweilige Anordnung auf Herausnahme des Kindes zu erlassen, weil es dem Kind ja offenbar sehr gut ging. Nur weil viele Richter zu bequem sind oder sich auf ein Kind nicht einlassen können und wollen, heisst dies nicht, dass  das Gericht sich auf die Meinung des Jugendamtes verlassen muss.

Ergebnis

Ihr solltet deshalb immer gut abwägen, ob ihr gegen das Gericht und das Jugendamt schiesst. Fehler passieren, das ist mir sehr wohl bewusst. Trotzdem sollte man nicht alle zu seinem Feind machen. Gebt dem Gericht die Chance, das Verfahren positiv zu beenden, appeliert an dessen Sachkunde, gebt ihm Beweise gegen die Meinung des Jugendamtes an die Hand. So schafft ihr es, Euch einen von mehreren Beteiligten vielleicht gewogen zu stimmen. Geht gegen das Jugendamt hart vor, wenn Umgänge vereitelt werden – so jemand ist nämlich auch nicht geeignet, Vormund oder Ergänzungspfleger zu sein. Ich hoffe, dass diese 5 Irrtümer über Jugendamt und Familiengericht euch ein wenig helfen.

Videos zum Thema Familienrecht allgemein findet Ihr in der Playlist „Familienrecht“ auf YouTube: