Ich bin noch nicht dazugekommen, diesen Fall von potentieller Polizeigewalt in Krefeld zu besprechen. Ich werde das aber bald nachholen.
Was ist passiert in Krefeld?
Zuerst einmal schaut Euch dieses Video an: Faustschläge zielgerichtet in Kopf und Gesicht eines Mannes, der von mehreren Beamten bereits fixiert ist und sich daher nur unzureichend schützen kann:
Was war passiert? In der Krefelder Innenstadt kam es zu einem Brand. Der Verdacht der Brandstiftung lag nahe, berichtet auch die Polizei in ihrer Pressemitteilung.
Während die Frau die Wohnung eigenständig verließ, weigerte sich der Mann und riss sich aus dem Griff eines Beamten los und kehrte zurück in die Wohnung. Dort warf er etwas in die Flammen.
Pressemitteilung der Polizei
Als er etwas später zurück zur Tür kam, hielt er eine längere, metallische Greifzange in der Hand, mit der er nach den Beamtinnen und Beamten schlug. Sie ergriffen ihn, um sein erneutes Betreten der brennenden Wohnung zu verhindern. Daraufhin wurde der Mann aggressiv, schlug und spuckte um sich.
Mehrere Beamtinnen und Beamte versuchten, ihn festzuhalten. Aufgrund seiner Gegenwehr gelang ihnen das nicht sofort. Es folgte ein Gerangel, in dessen Verlauf der Mann das Reizgas eines Beamten ergriff, das heruntergefallen war. Noch bevor er es einsetzen konnte, entrissen die Einsatzkräfte ihm das Gas sowie die Zange und brachten ihn zu Boden.
Der Tatverdächtige blieb unverletzt. Er ist bereits polizeilich in Erscheinung getreten und ist der Polizei als gewaltbereit bekannt. Er ist ohne festen Wohnsitz.
Das Werkzeug, mit dem der Mann die Beamten angegriffen haben soll, ist noch deutlich zu sehen:
Wie so oft wundert man sich, wieviele Beamte nötig sind, um einen Menschen zu überwältigen und für alle sicher ruhigzustellen.
Gefährliches Werkzeug als Ursache der Polizeigewalt in Krefeld?
Bis zu diesem Zeitpunkt ist meiner Meinung nach die Gewalt der Polizeibeamten nicht nur gerechtfertigt, sondern aus Eigenschutz auch notwendig. Doch was dann passiert, ist nur schwer nachvollziehbar.
Immer wieder saust die Faust in das Gesicht des Mannes. Wie in Rage geht die eine Beamtin auf den Mann los. Kann dies so zulässig sein?
Der Teufel steckt im Detail:
Das Werkzeug war immer noch in der Hand des Beschuldigten, die Gefahr für die Beamten war daher nach wie vor real und vorhanden. Durch den Eindruck der Schläge schaffte es dann die Beamtin unten rechts, das Werkzeug zu entwenden und geht mit diesem Weg.
Leider hörten die Schläge dann aber nicht auf.
4 Schläge folgen, nachdem die Gefahr für die Beamten beseitigt ist. Der Beschuldigte scheint auch nicht mehr Widerstandsfähig zu sein und bewegt sich kaum. Gewalt? Notwehr? Eigenschutz?
Polizeigewalt oder Notwehrexzess?
Der Fall ist nicht so eindeutig wie andere Fälle von Polizeigewalt. Mir selber ist die Polizei in Krefeld bisher nur professionell, hilfsbereit und aktiv in Erinnerung geblieben. Polizeigewalt in Krefeld? Möglich. Die letzten vier Schläge mag man so interpretieren. Aber hatte die Beamtin mitbekommen, dass das gefährliche Werkzeug weggebracht war? Man konnte es erkennen, meiner Meinung nach. Aber sind hier gegebenenfalls nicht auch verzeihliche Fehler passiert? Eigenschutz ist unabdingbar und auch nicht vermeidbar.
Überschreitet der Täter die Grenzen der Notwehr aus Verwirrung, Furcht oder Schrecken, so wird er nicht bestraft.
§33 StGB
Es liegt daher durchaus nahe, dass zwar Polizeigewalt vorlag. Diese dürfte aber als Notwehrexzess straflos bleiben. Da gelten für Polizeibeamte dieselben Regeln wie für alle andere auch.
Nicht jedes Video dokumentiert Polizeigewalt
Betrachtet man das Video nun also ohne die Information des Werkzeugs, dann wird man eher Gewalt sehen als der, der auf dieses Werkzeug achtet. Auf den, wie es im Polizeisprachgebrauch heisst, dynamischen Kontext kommt es dabei nicht mehr an. Mehr könnt Ihr zum Beispiel in der WZ nachlesen.
Wie steht Ihr zu diesem Video?