Tagesschau verleumdet Widerstand 2020 und die SPD blockiert die Wahl von Bundesverfassungsrichtern: Das war eine spannende Sendung Langhans. Live. heute am 5.5. Danke für Euren zahlreichen Besuch. Dass die SPD die Wahl eines Bundesverfassungsrichters blockiert, ist im Parteienbereich üblich. Wenn es aber in diesen Zeiten der Verfassungsrichter für Meinungsfreiheit ist (das Referat, das Johannes Masing noch besetzt), dann ist es nicht mehr nur ein Geschmäckle sondern bemerkenswert. Wie LTO berichtet, wurden 3. Sitzungen nicht wahrgenommen, um den Richter zu wählen. Dadurch kann es zu bedenklichen Verschiebungen von Mehrheiten oder von Aufschieben von Verfahren kommen. Beides sind keine Demokratisch wünschenswerten Aussagen. Wir beschäftigen uns mit dieser Personalie und fragen uns, ob es nicht andere Wege gäbe, Verfassungsrichter zu wählen.
Den Ausschnitt betreffend die SPD findet Ihr hier
„Endlich“: Mainstream ARD verleumdet Widerstand 2020
Währenddessen ist der Widerstand zurück. Und wird jetzt aufs Korn genommen. Die ARD schafft es auch zu berichten, und während man die alten Leiern hört, beweist die Hauptstadtkorrespondentin offenbar wenig recherchieren und noch weniger hinterfragen zu wollen. Aussagen von Experten, die die Tagesschau zitiert, sind offenkundig wenig faktenbasiert. Beispiele?
Nach eigenen Angaben haben die drei bereits über 100.000 Mitglieder in ihrer Partei. Bisher schien es aber so, dass man Mitglied wird, einfach indem man auf die Webseite geht. Mittlerweile muss man seine Daten eingeben und die Satzung von „Widerstand 2020“ anerkennen. Schiffmann – der sich als Vater der Partei sieht – sagt, auch wenn man einen fehlerhaften Teil der Anmeldungen rausrechne, sei der Ansturm gewaltig.
Der Parteienforscher Hendrik Träger von der Universität Leipzig zweifelt an der hohen Mitgliederzahl – noch nie habe es bei einer Partei eine solche Eintrittswelle gegeben. Es sei auch nicht klar, ob es sich bereits überhaupt um eine Partei entsprechend dem Parteiengesetz handle. Laut „Widerstand 2020“ wird gerade am Programm gearbeitet, basisdemokratisch.
Quelle https://www.tagesschau.de/inland/widerstand-2020-101.html
Der Soziologe Matthias Quent warnt, „Widerstand 2020“ sei ein diffuses Sammelbecken aus Verschwörungstheoretikern, Rechtspopulisten, linksesoterischen Impfgegnern, aber auch verunsicherten Bürgern – was gefährlich sei. Die Gründer der Partei fühlen sich zu Unrecht attackiert.
Quelle https://www.tagesschau.de/inland/widerstand-2020-101.html
Mein Ausschnitt aus Langhans Live zum Thema:
Jeder behauptet, Quellen oder Belege haben weder Quent, Träger noch Reifenrath. Aber wer braucht schon Fakten, wenn er verleumden kann? Leider wird man beim Widerstand unruhig und fängt an sich zu rechtfertigen. Aber genau das ist die falsche Reaktion. Hater haten, Lügner verbreiten Fake News. Und Tagesschau verleumdet Widerstand 2020. Also alles wie gehabt?
Ansonsten haben wir uns noch mit der heutigen BGH Verhandlung zum Dieselskandal, zu den Lockerungen in Bayern und mehr auseinandergesetzt.